AfD deckt auf: Bürgergeld für Libanon-Häftling und Gefährder

René Springer deckt auf: Bürgergeld für Libanon-Häftling

Während ein bekannter Islamist Sozialleistungen aus Deutschland kassierte, verübte er später einen tödlichen Anschlag auf den Berliner CSD. Aufgedeckt hat diese Ungeheuerlichkeit erst der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer, nachdem das zuständige Arbeitsministerium monatelang gemauert hatte. Selbst während seiner Haftstrafe im Libanon überwies der deutsche Staat monatlich Bürgergeld an den Terrorverdächtigen Abdul Ballout.

Der Vorgang legt ein erschütterndes Versagen der Behörden unter Innenminister Dobrindt (CSU) offen. Während arbeitende Bürger jeden Cent versteuern müssen, finanziert der Staat mit Steuergeldern mutmaßliche Terroristen im Ausland, weil die Behörden die Jobcenter nicht einmal über Inhaftierte informieren. Gleichzeitig wurden auch sämtliche behördlichen Warnungen vor Ballout ignoriert – ob der Islamist einen Anschlag verüben würde, war längst nicht mehr die Frage. Sondern nur noch, wann und wo er das tun würde.

Nur die AfD schafft Islamisten konsequent außer Landes und stellt zudem jede Sozialhilfe-Zahlung sofort ein. Wenn wir als AfD regieren, werden deutsche Steuergelder nicht mehr an Gefährder überwiesen, sondern die eigenen Bürger und ihre Sicherheit stehen an erster Stelle.

Mehr dazu: https://www.bild.de/politik/inland/bild-exklusiv-csd-attentaeter-kassierte-selbst-in-u-haft-buergergeld-6af980f26b444af68d4ad1c5