Datenschutz

Datenschutzhinweise des Landesverbands AfD Rheinland-Pfalz

Vorwort:
Die Alternative für Deutschland (AfD) und so auch der Landesverband AfD Rheinland-Pfalz legt großen Wert auf ein hohes Datenschutzniveau und auf den vertraulichen Umgang mit Ihren Daten. Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten geschieht unter Beachtung der geltenden, datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem sie ergänzenden Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Das Datenschutzrecht ist in aller Regel dann anwendbar, wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden. Personenbezogen sind Daten, die eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person betreffen. Personenbezogen sind daher Daten, durch die eine Person direkt (etwa über den Namen) bestimmt werden kann, aber auch solche Daten, die eine Kennnummer (z.B. Mitgliedsnummer) enthalten, aufgrund derer Sie oder ein Anderer die betroffene Person identifizieren können (pseudonyme Daten). Nicht anwendbar ist das Datenschutzrecht auf anonyme Daten, bei denen eine Identifizierung des Betroffenen für niemanden mehr möglich ist.
Im Folgenden informieren wir Sie darüber, welche personenbezogenen Daten wir erheben, wo wir sie erheben und bei wem wir sie erheben und was wir mit diesen Daten machen. Außerdem informieren wir Sie über Ihre Rechte in Datenschutzfragen und an wen Sie sich diesbezüglich wenden können.

Verzeichnis:
1. Allgemeine Datenschutzhinweise
2. Ergänzende Datenschutzhinweise für unsere Webseite
3. Ergänzende Datenschutzhinweise für Mitglieder und Förderer

1. Allgemeine Datenschutzhinweise

1.1 Wer ist Verantwortlicher?
Verantwortlich im Sinne des Datenschutzrechts ist der Landesverband
AfD Rheinland-Pfalz
Postfach 512
55529 Bad Kreuznach
vertreten durch den Landesvorstand.
Telefon: +49 6131 4894030
E-Mail: info@alternative-rlp.de
Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter denselben Kontaktdaten oder per E-Mail unter datenschutz@alternative-rlp.de.

1.2 Welche Quellen und Daten nutzen wir?
Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir im Rahmen unserer Arbeit als politische Partei von Interessierten, Mitgliedern und Förderern erhalten. Zudem verarbeiten wir, soweit für die Ausübung unserer politischen Arbeit erforderlich, personenbezogene Daten, die wir von Dritten zulässigerweise (z.B. zur Erfüllung von Verträgen, zur Erfüllung von Rechten und Pflichten, die sich direkt aus der Parteimitgliedschaft, oder auf Grundlage einer von Ihnen erteilten Einwilligung ergeben) erhalten haben.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten auch aus öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. Presse, Medien, Internet etc.) soweit wir diese zulässigerweise erheben dürfen.
Verarbeitung im Sinne der DSGVO ist prinzipiell jeder Vorgang, der im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten steht, also insbesondere das Erheben, Speichern, Nutzen, das Offenlegen durch Übermittlung oder Löschen personenbezogener Daten.

1.3 Wofür verarbeiten wir Ihre Daten?
Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG):
aufgrund rechtlicher Vorgaben (Art. 6 lit. c DSGVO).
zur Erfüllung von vertraglichen bzw. satzungsrechtlichen Pflichten (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
im Rahmen der Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder Dritten, sofern nicht Ihre Interessen am Schutz Ihrer personenbezogenen Daten überwiegen.
aufgrund einer von Ihnen erteilten Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

1.4 Welche Rechte haben Sie?
Sie haben ein allgemeines Widerspruchsrecht für alle in unseren Datenschutzhinweisen beschriebenen Verarbeitungszwecke. Anders als bei dem auf die Datenverarbeitung zu werblichen Zwecken gerichteten speziellen Widerspruchsrecht, sind wir nach der DSGVO zur Umsetzung eines solchen allgemeinen Widerspruchs nur verpflichtet, wenn Sie uns hierfür Gründe von übergeordneter Bedeutung nennen (z.B. eine mögliche Gefahr für Leben oder Gesundheit)
Daneben stehen Ihnen bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen die folgenden weiteren Rechte zu:
Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten persönlichen Daten gem. Art. 15 DSGVO,
Recht auf Berichtigung unrichtiger oder auf Vervollständigung richtiger Daten gem. Art. 16 DSGVO,
Recht auf Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten gem. Art. 17 DSGVO,
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten gem. Art. 18 DSGVO,
Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 20 DSGVO.
Recht auf Widerspruch nach Art. 21 DSGVO (hierzu finden Sie gesonderte Informationen im nächsten Punkt dieser Datenschutzhinweise
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich an die für die Alternative für Deutschland zuständige Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO), oder unseren Datenschutzbeauftragten zu wenden.

1.5 Kennen Sie Ihr Widerspruchsrecht?
Selbstverständlich haben Sie jederzeit das Recht, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen.
Die Gründe für einen Widerspruch können sich aus
Art. 6 Abs. 2 lit e DSGVO (Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse) oder
Art. 6 Abs. 1 lit f DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage eines berechtigten Interesses)
ergeben.
Der Widerspruch bedarf keiner speziellen Form; insbesondere muss er nicht schriftlich erfolgen.
Sie können Ihren Widerspruch beispielsweise per E-Mail an datenschutz@alternative-rlp.de einreichen.

2. Ergänzende Datenschutzhinweise für unsere Webseiten
Die folgenden ergänzenden Datenschutzhinweise gelten bei der Nutzung unserer Webseiten.
Angaben zu Verantwortlichen, Datenschutzbeauftragten und Ihren Rechten als Betroffene finden Sie in den Allgemeinen Datenschutzhinweisen.

2.1 Welche Daten werden beim Besuch der Webseite erhoben und warum?
Wir haben ein berechtigtes Interesse (Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO) daran, Ihnen einen reibungslosen Verbindungsaufbau und eine komfortable Nutzung unserer Webseite zu gewährleisten. Dafür halten wir die folgenden Verarbeitungsvorgänge für notwendig:
beim Aufrufen unserer Webseite werden durch den von Ihnen benutzten Browser automatisch Informationen an die Server unserer Webseite gesendet und temporär in einem Log-File gespeichert. Rückschlüsse auf Ihre Identität sind uns hierüber nicht möglich.
Folgende Daten werden von uns und unserem Hostingdienstleister erhoben:
IP-Adresse des anfragenden Geräts,
Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
Name und URL der abgerufenen Datei,
Webseite, von der aus der Zugriff erfolgt
verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Endgeräts sowie der Name Ihres Access Providers.
Bitte beachten Sie, dass trotz des Einsatzes einer verschlüsselten Verbindung bestimmte Metadaten eines jeden Aufrufes einer Seite stets für die gesamte Lieferkette zwischen Ihrem Endgerät und dem Webserver einsehbar sind. Dies umfasst beispielsweise sowohl Ihren Internetanbieter, als auch den Internetprovider des Rechenzentrums, als auch die dazwischenliegende Infrastruktur des Internets. Auf diese können Hosting-Provider keinen Einfluss nehmen. Diese Metadaten umfassen unter anderem: Vollständige IP-Adresse des Benutzers, aufgerufene Domain und aufgerufene URL.
Darüber hinaus dienen uns diese Daten zur Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie zu administrativen Zwecken, um unsere Leistungen stets verbessern zu können. Rückschlüsse auf Ihre Person erfolgen nicht.

Des Weiteren verwenden wir für unsere Webseite Cookies, Tracking-Tools und Social-Media-Plug-ins. Um welche Verfahren es sich dabei genau handelt und wie Ihre Daten dafür verwendet werden, wird unter den entsprechenden Ziffern genauer erläutert.

2.2 Onlineauftritt und Webseitenoptimierung

2.2.1 Cookies
Wir setzen auf unserer Webseite, ebenfalls auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, sogenannte Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Webseite bereits besucht haben oder Sie sich bereits in Ihrem Kundenkonto angemeldet haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht. Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zum Zweck der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.
Zum anderen setzen wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten sowie um speziell auf Sie zugeschnittene Informationen einzublenden. Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neues Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Webseite nutzen können. Die Speicherdauer der Cookies ist abhängig von ihrem Verwendungszweck und nicht für alle gleich. (Für alle was – Endgeräte, Nutzer, Anwendungen?)

2.2.2 Matomo (zuvor Piwik)
Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Seiten nutzen wir auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO Matomo (zuvor Piwik genannt), ein Webanalysetool, das auf einem Server der Strato AG gehostet wird.
Matomo (www.matomo.org) ist eine Webanalysedienst-Software des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland. Basis für den Einsatz von Matomo ist unser berechtigtes Interesse an der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens zu Optimierungs- und Marketingzwecken gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Daten werden gesammelt und gespeichert, um pseudonymisierte Nutzungsprofile zu erstellen und auszuwerten. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Die Cookies ermöglichen unter anderem die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Die mit der Matomo-Technologie erhobenen Daten (einschließlich Ihrer pseudonymisierten IP-Adresse) werden auf unseren Servern verarbeitet.
Die durch das Cookie erzeugten Informationen im pseudonymen Nutzerprofil werden nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Webseite persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt.
Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies zur Folge hat, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.
Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von piwik.alternativefuer.de nachzuladen.
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2.2.3 Social-Media-Plug-ins / Social-Media-Auftritte
Wir setzen auf unserer Webseite auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO Social Plug-ins der sozialen Netzwerke Facebook und Twitter ein, um unsere Partei hierüber bekannter zu machen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 f DSGVO anzusehen.
Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist auch durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plug-ins durch uns erfolgt in der Regel im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen.
Der Betrieb unserer Social-Media-Auftritte kann außerdem auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO erfolgen. Als Bundespartei nehmen wir aktiv am politischen Meinungsbildungsprozess in Deutschland teil. Diese Aufgabe liegt im öffentlichen Interesse.

2.2.4 Facebook-Plug-ins
Auf unserer Webseite werden sogenannte Plug-ins des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland angeboten wird.
Die Facebook-Plug-ins sind mit einem Facebook-Logo (weißes „f“ auf blauem Grund) oder dem Zusatz „Like“ bzw. „Share“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook Plug-ins und deren Aussehen finden Sie hinter folgendem Link (https://developers.facebook.com/docs/plugins).
Wenn Sie ein solches Plug-in aktivieren (erster Klick), stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zur Facebook-Seite der AfD (https://www.facebook.com/alternativefuerde) und damit auch zu den Servern von Facebook her. Der Inhalt des Plug-ins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Webseite Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plug-ins interagieren, zum Beispiel den „Like“-Button betätigen, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert.
Ihre getätigten Interaktionen können unter Umständen anderen Facebooknutzern angezeigt werden. „Likes“ auf Facebook-Seiten sind für alle Facebook-Nutzer einsehbar.

2.2.5 Unsere Facebook-Seite
Wir betreiben eine Facebook-Seite (Facebook-Fanpage). Diese erreichen Sie unter https://www.facebook.com/alternativefuerde. Wenn Sie unsere Facebook-Seite besuchen, werden durch das facebookeigene Analysetool „Seiten Insights“ personenbezogene Daten durch Facebook verarbeitet. Dafür verantwortlich im Sinne der DSGVO sind sowohl Facebook, als auch wir, die AfD. Wir haben daher mit Facebook eine Insights-Ergänzung zu unserem Nutzungsvertrag abgeschlossen, welche Sie hier einsehen können: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum
Mit dieser Ergänzungsvereinbarung nach Art. 26 DSGVO haben wir mit Facebook vereinbart, dass Facebook im Hinblick auf die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit unserer Facebookseite sämtliche datenschutzrechtlichen Pflichten, die sich u.a. aus den Artikeln 12, 13, 15-22 und 32-34 der DSGVO ergeben, übernimmt. Bitte machen Sie daher Ihre Rechte in diesem Zusammenhang direkt bei Facebook geltend. Facebook selbst hält unter
https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data weitere Informationen bereit, die sich direkt an Sie, den Betroffenen richten. Hier erhalten Sie weitere Informationen über die Verarbeitung Ihrer Daten durch Facebook. Sofern Sie Fragen hierzu haben oder Unterstützung bei der Geltendmachung Ihrer Rechte gegenüber Facebook benötigen, können Sie sich auch an unseren Datenschutzbeauftragten unter datenschutz@afd.de richten. Als federführende Aufsichtsbehörde ist in der Ergänzungsvereinbarung die irische Datenschutzkommission benannt.

2.2.6 Twitter