Kanzler Friedrich Merz (CDU) verweigert den deutschen Bürgern die zugesagte Senkung der Stromsteuer. Während die Fraktionen von CDU und SPD über den Bundeshaushalt verhandelten, blieb die Entlastung bei den Energiekosten auf der Strecke. Gleichzeitig fließen zusätzliche 200 Millionen Euro an Steuergeldern in die Ukraine. Die Bundesregierung lässt die eigenen Beitragszahler, die unter den hohen Preisen leiden, damit komplett im Regen stehen.
Für Millionen Bürger bedeutet diese Entscheidung eine anhaltende Belastung im Alltag. Anstatt die heimische Bevölkerung spürbar zu entlasten, setzt Ukraine-Kanzler Merz (CDU) auch weiterhin seine ganz eigenen Prioritäten. Das hart erarbeitete Geld der Steuerzahler wird im Ausland verteilt, während die Menschen im eigenen Land die hohen Kosten für Strom kaum noch tragen können. Diese Ausgabenpolitik geht direkt auf Kosten unseres Wohlstands.
Mit der AfD in der Regierung beenden wir diese Ausgabenpolitik und stellen die eigenen Bürger an die erste Stelle. Wir senken die Steuern auf Energie umgehend auf das Minimum, um Arbeitnehmer und Familien wirksam zu entlasten. Deutsche Steuergelder gehören dorthin, wo sie erarbeitet wurden. Dafür sorgt die AfD, sobald sie Verantwortung trägt: bezahlbare Strompreise und ein verlässlicher Haushalt im Sinne unserer eigenen Bevölkerung.
