Ein komplett gechartertes Passagierflugzeug für einen einzigen Asylbewerber: Das zuständige Ministerium in Nordrhein-Westfalen nutzte Ende September eine Boeing 737 mit 189 freien Sitzplätzen, um lediglich einen Mann nach Sofia auszufliegen. Die geschätzten Kosten für die Steuerzahler belaufen sich auf weit mehr als 60.000 Euro. Ursprünglich sollten zwar weitere Ausreisepflichtige an Bord sein, doch deren Überstellungen fielen im Vorfeld kurzfristig aus.
Der Vorfall macht das organisatorische Versagen der behördlichen Abschiebeverfahren deutlich. Während allein in Nordrhein-Westfalen etwa 56.000 Ausreisepflichtige unbehelligt im Land verbleiben, scheitern selbst die wenigen geplanten Rückführungen an nicht angetroffenen Personen oder bürokratischen Hürden. Am Ende zahlen die Bürger für gecharterte Leerflüge, weil die zuständigen Stellen in der Landesregierung den bestehenden Rechtsrahmen nicht mit der nötigen Konsequenz anwenden.
Eine AfD-geführte Regierung beendet diese Steuergeldverschwendung und setzt bestehende Gesetze ohne Verzögerung durch. Wir schaffen veraltete Bleiberechtsregelungen ab, beseitigen organisatorische Abschiebehindernisse und stellen sicher, dass Ausreisepflichtige zügig sowie kosteneffizient zurückgeführt werden. Wer kein Aufenthaltsrecht besitzt, muss Deutschland verlassen – geordnet, konsequent und ohne exorbitante Belastungen für unsere Steuerzahler.
Quelle: https://nius.de/nachrichten/abschiebung-flug-asylbewerber-60000-euro
