+++ Pressemitteilung +++ Ralf Schönborn (AfD): Erfolg für die Pfälzer und die AfD-Fraktion – Windkraftpläne der Landesregierung für den Pfälzerwald auf Eis gelegt

2021-12-09T18:56:27+00:009. Dezember 2021|

  Staatssekretärin Eder gab heute im Energieausschuss des Landtages bekannt, dass der Pfälzerwald aus den aktuellen Windkraftplanungen des Landes im Rahmen des Landesentwicklungsprogramms (LEP) herausgenommen wurde.   Was diese Mitteilung bedeutet, erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ralf Schönborn: „Die Windkraftpläne der Landesregierung für den Pfälzerwald sind damit für mindestens zwei, drei Jahre auf Eis [...]

+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD): Grundrechte sind nicht verhandelbar! Lockdownspirale durchbrechen – Teststrategie einführen und Pflegepersonal nachhaltig aufstocken!

2021-12-07T20:48:53+00:007. Dezember 2021|

  Anlässlich der Sondersitzung "Zustimmung des Landtags für eine Fortschreibung der Corona-Maßnahmen auf Landesebene" fordert Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, wirksame Maßnahmen, um die Lockdownspirale zu durchbrechen. Hierzu gehört vor allem die Einführung einer umfassenden Teststrategie für alle unabhängig vom Impfstatus, aber auch Steuerentlastungen für Pflegepersonal sowie eine mögliche Rückkehrprämie für Intensivpfleger. [...]

+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) kritisiert MPK-Beschlüsse: 2G, Impfpflicht und Böllerverbot sind nicht zweckmäßig und verhältnismäßig!

2021-12-04T14:43:31+00:004. Dezember 2021|

  „2G, 2G Plus und die angekündigten Kontaktbeschränkungen treffen Ungeimpfte übermäßig hart und machen eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben unmöglich. Dabei zeigen Virologen klar auf, dass auch das sorglose Verhalten von Geimpften als Infektionstreiber identifiziert werden kann.“   Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, bezieht sich auf [...]

+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD) anlässlich einer möglichen Sondersitzung des Landtags: Parlament muss endlich über Corona-Maßnahmen entscheiden – weitere Diskussionsrunden mit Stuhlkreischarakter lehnen wir ab!

2021-12-02T14:16:55+00:002. Dezember 2021|

„Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über Corona-Maßnahmen entscheiden zu lassen. Diese Forderung könnte jetzt endlich erfüllt werden. Dazu müssen in einer Sondersitzung allerdings auch tatsächlich Beschlüsse darüber gefasst werden, ob unseren Bürgern noch mehr Grundrechtseinschränkungen auferlegt [...]

+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD): Testen statt ausgrenzender Maßnahmen, Kampfrhetorik und Impfzwang durch die Hintertür!

2021-12-01T15:36:13+00:001. Dezember 2021|

  Ab dem kommenden Samstag sollen härtere Maßnahmen im Zuge der Corona-Verordnung gelten, darunter deutliche Restriktionen für sogenannte „Ungeimpfte“.   Hierzu Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Es darf keine weitere Spaltung der Gesellschaft durch die Politik geben. Die harten Maßnahmen sind Ergebnis des Versagens der Politik. [...]

+++ Pressemitteilung +++ Iris Nieland und Michael Frisch (beide AfD): Kommunale Asylunterbringung muss endlich kosteneffizient und rechtskonform erfolgen!

2021-12-01T10:55:27+00:001. Dezember 2021|

  In seinem Kommunalbericht 2021 hat der Landesrechnungshof auf 27 Seiten überhöhte Kosten und finanzielle Regelverstöße bei der Asylunterbringung moniert.   Hierzu Iris Nieland, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die meisten Kommunen haben ihre Überkapazitäten beim Wohnraum für Asylzuwanderer viel zu zögerlich und unzureichend abgebaut. Als sogenannte „Sichere Häfen“ weigern [...]

+++ Pressemitteilung +++ Iris Nieland (AfD) zur Vorstellung des Kommunalberichts 2021: Kommunaler Finanzausgleich mängelbehaftet, intransparent und unökonomisch!

2021-12-01T10:52:26+00:001. Dezember 2021|

  Der Landesrechnungshof attestierte heute in seinem Kommunalbericht für das Jahr 2021 deutliche Mängel und ein bisweilen intransparentes und unökonomisches Vorgehen. „Da werden Kosten nicht dargestellt, unzutreffende Fakten vorgelegt und Einsparungsmöglichkeiten konsequent vermieden. Mehrere Hunderttausend Euro an Einsparpotential bei der Unterbringung von Flüchtlingen durch Kommunen – hohe Kostenunterschiede, Leerstände und unzureichender Ersatz“, so der Landesrechnungshof [...]

+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) unterstützt Haus und Grund: Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen!

2021-11-24T18:15:42+00:0024. November 2021|

+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) unterstützt Haus und Grund: Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen! Der 1. stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger unterstützt die Forderung des Eigentümerverbandes Haus und Grund, Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz vollständig abzuschaffen.   Dr. Bollinger erläutert: „Die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge sind keine tragfähige Lösung, weil sie [...]

+++ Pressemitteilung +++ Damian Lohr (AfD): Landtagspräsident instrumentalisiert das 75. Jubiläum des Landtages für Hetze gegen Polen und zelebriert einen Festakt ohne Meinungspluralismus

2021-11-23T14:38:36+00:0023. November 2021|

  Anlässlich des 75. Jubiläums der konstituierenden Sitzung der beratenden Landesversammlung hatte Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) den Landtag zum 22. November in das Theater Koblenz eingeladen. Als Festrednerin nahm die Journalistin Dunja Hayali teil. Leider entpuppte sich die Jubiläumsveranstaltung des Parlamentes jedoch als parteipolitisch geprägte Veranstaltung mit antidemokratischen Zügen.   Hierzu Damian Lohr, parlamentarischer Geschäftsführer [...]

+++ Pressemitteilung +++ AfD-Fraktion fordert 1G mit kostenlosen Corona-Tests für alle – Abgeordnete kündigen Klage gegen 2G an

2021-11-23T10:10:04+00:0023. November 2021|

  Die Pläne der Landesregierung zur flächendeckenden Einführung von 2G und die Forderung des Metall-Arbeitgeberverbandes nach einem Sonderkündigungsrecht bei Ungeimpften halten wir für ungeheuerlich, potentiell verfassungswidrig und in jedem Fall gefährlich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt! Für die AfD-Fraktion erklärt Dr. Jan Bollinger, 1. Stellv. Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher: „Als AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz halten wir umfassende kostenloste [...]

Nach oben