Pressemeldungen der Landtagsfraktion Archive - Seite 34 von 49

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Energiesparspielchen der Landesregierung sind grotesk!

hbechberger2022-07-15T12:54:08+00:0015. Juli 2022|

Der „Rhein-Zeitung“ zufolge will die Landesregierung in kürze den Bürgern Energiespartipps geben, um steigende Kosten von Strom und Gas abfedern zu können. Hierzu Ralf Schönborn, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: "Es wirkt grotesk, wenn der Verursacher eines Problems den Leidtragenden Tipps geben will, wie man das Problem lösen kann. Natürlich ist es geboten, [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) kritisiert Grüne: Lückenschluss der A1 hat oberste Priorität und muss zwingend umgesetzt werden!

hbechberger2022-07-15T06:38:30+00:0015. Juli 2022|

Die A1 ist Bestandteil des transeuropäischen Straßennetzes und führt von Heiligenhafen an der Ostsee durch Deutschland bis zur französischen Grenze bei Saarbrücken. Seit Jahrzehnten wird am Ausbau des A1-Lückenschlusses zwischen Blankenheim und Daun in der Vulkaneifel geplant. Obwohl der Bund Teile dieses Lückenschlusses bereits seit Jahrzehnten als „vordringlichen Bedarf“ eingestuft hat, fehlen noch immer 25 [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Iris Nieland (AfD-Fraktion): Während die Bürger mit den Auswirkungen der Inflation kämpfen, saniert sich das Land durch günstige Kredite

hbechberger2022-07-15T06:33:17+00:0015. Juli 2022|

Gemäß der Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drucksache 18/3532) beträgt der Schuldenstand des Kernhaushalts gegenwärtig etwa 26,791 Mrd. €. Die relative Höhe der Zinsausgaben beträgt im Jahr 2021 gerade einmal 1,23 %. Iris Nieland (AfD-Fraktion) äußert sich hierzu wie folgt: „Die Zinsbelastung des Landes Rheinland-Pfalz ist 2021 auf ein weiteres Rekordtief gefallen. Allein [...]

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Michael Frisch (AfD-Fraktion) zum Jahrestag der Flut: Ahrtal-Katastrophe war ein vollständiges Organisations- und Staatsversagen

hbechberger2022-07-14T08:11:58+00:0014. Juli 2022|

Zum Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag und Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ Michael Frisch: „Wir haben im Ahrtal ein vollständiges Organisations- und damit letzten Endes ein Staatsversagen erlebt. Im Vorfeld hat man es trotz des gescheiterten Warntages versäumt, eine Warninfrastruktur aufzubauen, die Kommunikationsmittel waren störanfällig und nicht katastrophenresilient, [...]

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Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum ersten Jahrestag der Ahrflut: Vielfaches Versagen führte zur Flutkatastrophe, Opfer müssen endlich wirksam unterstützt und Bürger geschützt werden!
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Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum ersten Jahrestag der Ahrflut: Vielfaches Versagen führte zur Flutkatastrophe, Opfer müssen endlich wirksam unterstützt und Bürger geschützt werden!

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum ersten Jahrestag der Ahrflut: Vielfaches Versagen führte zur Flutkatastrophe, Opfer müssen endlich wirksam unterstützt und Bürger geschützt werden!

hbechberger2022-07-13T16:31:09+00:0013. Juli 2022|

Zum ersten Jahrestag der Flutkatstrophen an der Ahr äußert sich Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Vielfaches Versagen von Politik und Behörden auf Kreis- und Landesebene bei Katastrophenvorsorge, Katastrophenwarnung und Katastrophenschutz hat zu den verheerenden Folgen der Starkregenereignisse vom Juli 2021 geführt. “ Dr. Bollinger weiter: „Auch bei der [...]

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Zum Verbot des Ballermann-Hits „Layla“: AfD-Fraktion stellt Anfrage an die Landesregierung
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Zum Verbot des Ballermann-Hits „Layla“: AfD-Fraktion stellt Anfrage an die Landesregierung

Zum Verbot des Ballermann-Hits „Layla“: AfD-Fraktion stellt Anfrage an die Landesregierung

hbechberger2022-07-13T16:33:15+00:0013. Juli 2022|

Die Stadt Würzburg hat dafür gesorgt, dass der Ballermann-Hit „Layla“ auf dem Kiliani-Volksfest nicht mehr gespielt werden darf. Daraufhin hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dazu Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wenn in einem freiheitlich-demokratisch verfassten Staat das Abspielen eines Liedes verboten wird, das seit [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) begrüßt GdP-Forderung: AfD-Fraktion hat schon im Mai im Innenausschuss gefordert, Polizeibeamten mehr Optionen zum Übungsschießtraining mit ihrer Dienstwaffe zu ermöglichen!
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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) begrüßt GdP-Forderung: AfD-Fraktion hat schon im Mai im Innenausschuss gefordert, Polizeibeamten mehr Optionen zum Übungsschießtraining mit ihrer Dienstwaffe zu ermöglichen!

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) begrüßt GdP-Forderung: AfD-Fraktion hat schon im Mai im Innenausschuss gefordert, Polizeibeamten mehr Optionen zum Übungsschießtraining mit ihrer Dienstwaffe zu ermöglichen!

hbechberger2022-07-07T13:18:23+00:007. Juli 2022|

Medienberichten zufolge fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Rheinland-Pfalz mehr Möglichkeiten für Schieß- und Einsatztrainings. Laut GdP könne es nicht sein, dass wegen fehlender Schießtermine Einsatzkräfte nur zweimal im Jahr zum Schießen gehen könnten. Das sei ein "nicht weiter haltbarer Zustand". Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Michael Frisch (AfD-Fraktion): Kinder, Eltern und Fachkräfte am Limit – Desolate Kita-Politik der Landesregierung verschärft Betreuungskrise in Rheinland-Pfalz
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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Michael Frisch (AfD-Fraktion): Kinder, Eltern und Fachkräfte am Limit – Desolate Kita-Politik der Landesregierung verschärft Betreuungskrise in Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Michael Frisch (AfD-Fraktion): Kinder, Eltern und Fachkräfte am Limit – Desolate Kita-Politik der Landesregierung verschärft Betreuungskrise in Rheinland-Pfalz

hbechberger2022-07-07T13:21:04+00:007. Juli 2022|

Am heutigen Mittwoch, 06.07.2022, debattierte der Mainzer Landtag auf Antrag der AfD-Fraktion über die besorgniserregende Arbeits- und Betreuungssituation in vielen rheinland-pfälzischen Kitas. Dazu Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Dass die Landesregierung ihr Kita-Zukunftsgesetz nach nunmehr einem Jahr praktischer Erprobung und entgegen aller fachlichen Kritik als großen Erfolg feiert, grenzt an [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zum Rhein-Selz-Park: Bodenuntersuchungen müssen schnellstmöglich erfolgen!

hbechberger2022-07-07T08:19:07+00:006. Juli 2022|

Der Rhein-Selz-Park ist das aktuell größte Konversionsprojekt in Rheinland-Pfalz. Ein vorliegendes Gutachten spricht explizit von gefährlichen Stoffen auf dem im Rhein-Selz-Park befindlichen Schutt. In der Antwort der Landesregierung (Drucksache 18/3564) wird angegeben, dass „erst nach Durchführung der Entsorgung eine bodenschutzrechtliche Beurteilung der derzeitigen Lagerflächen vorgenommen werden (kann). In Kenntnis der Erfassungsdaten und der Grenzziehung [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Razzia gegen „Kalifatsstaat“: Islamismus wirksam bekämpfen!
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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Razzia gegen „Kalifatsstaat“: Islamismus wirksam bekämpfen!

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Razzia gegen „Kalifatsstaat“: Islamismus wirksam bekämpfen!

hbechberger2022-06-29T16:05:17+00:0029. Juni 2022|

Medienberichten zufolge sind bei einer Razzia in sechs Bundesländern Zielobjekte durchsucht worden (13 in Rheinland-Pfalz), drei Mitglieder der verbotenen islamistischen Vereinigung „Kalifatsstaat“ wurden am Dienstag, dem 28.06.2022 festgenommen. Einer von ihnen soll der Sohn des 2004 in die Türkei abgeschobenen Anführers der Organisation, Metin Kaplan, sein, teilte das Landeskriminalamt in Mainz mit. Den drei [...]

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