Die Ursache für diese Dauerbelastung ist die Verfehlung der politischen Prioritäten. Während Bürger für die Folgen des fehlenden Wirtschaftswachstums bezahlen sollen, fließen weiterhin Milliardenbeträge in die Migrations- und Bürgergeldkosten sowie in den Ukraine-Krieg. Anstatt die eigenen Leistungsträger zu entlasten und die Kalte Progression komplett auszugleichen, kürzt Schwarz-Rot den Bürgern das hart erarbeitete Geld weg.

Mit der AfD wird es solche Einsparungen auf dem Rücken der Arbeitnehmer nicht geben. Eine AfD-Regierung stoppt sämtliche Zahlungen an die Ukraine, stampft die Überweisung von Entwicklungshilfe in alle Welt ein und entlastet die Haushalte durch die konsequente Abschiebung ausreisepflichtiger Bürgergeldempfänger. Wir sorgen dafür, dass das Steuergeld der Deutschen wieder ausschließlich dem eigenen Land zugutekommt.

Quelle: https://apollo-news.net/grtel-enger-schnallen-unionsfraktionschef-frei-stellt-brger-auf-einsparungen-ein/

Der eigentliche Grund für das Scheitern dieses Vorhabens liegt jedoch in der verfehlten Energiepolitik. KI-Rechenzentren benötigen riesige Mengen an Strom zu wettbewerbsfähigen Preisen. Während andere Nationen neue Kernkraftwerke für ihre Infrastruktur bauen, sorgen die ideologische Energiewende und weltweite Höchstpreise beim Strom dafür, dass kein Investor solche Großprojekte in Deutschland umsetzt. Die arbeitende Bevölkerung und unsere Unternehmen zahlen die Zeche für eine Politik, die Innovationen im Keim erstickt.

Wir als AfD fordern eine radikale Kehrtwende für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Statt ausufernder Bürokratie und EU-Gängelungen brauchen unsere Unternehmen echte Autonomie sowie bezahlbare und sichere Energie durch den sofortigen Wiedereinstieg in die Kernkraft.

Quelle: https://nius.de/wirtschaft/merz-ki-plan-scheitert-an-deutschlands-realitaet

Für die Bürger im Land bedeutet dieser politische Kurswechsel zum Negativen eine enorme Belastung. Statt Recht und Gesetz durchzusetzen, verlässt man sich lieber auf geförderte freiwillige Ausreisen, die mit lediglich 550 Fällen im ersten Halbjahr dem tatsächlichen Handlungsbedarf hinterherhinken. Wenn der Rechtsstaat bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht kapituliert, führt das zu einer massiven Überforderung unserer Sozialsysteme und Kommunen. Wer kein Bleiberecht besitzt, darf dem Steuerzahler nicht länger auf der Tasche liegen.

Wir als AfD fordern deshalb eine sofortige und konsequente Rückführungsoffensive. Die Landesregierung muss den Druck auf ausreisepflichtige Personen drastisch erhöhen und Kettenduldungen beenden, damit Ausreisepflichtige ohne Verzögerung abgeschoben werden. Nur mit einer kompromisslosen Durchsetzung unserer Gesetze stellen wir den Schutz der eigenen Bevölkerung wieder an die erste Stelle.

Quelle: https://www.wochenblatt-reporter.de/c-lokales/abschiebungen-in-rheinland-pfalz-zahl-geht-zurueck_a928352

Für die betroffenen Beschäftigten und ihre Familien bedeutet dieser Kahlschlag den Sturz in eine ungewisse Zukunft. Anstatt die Voraussetzungen für wettbewerbsfähige Industriearbeitsplätze zu sichern, treibt die politische Führung in Berlin den Deindustrialisierungsprozess mit hohem Tempo voran und vernichtet ohne Not gewachsene Wertschöpfungsketten.

Die AfD setzt sich entschlossen gegen diesen wirtschaftlichen Niedergang ein und fordert die sofortige und vollständige Rücknahme des Verbrennerverbots. Wir als AfD stehen für echte Technologieoffenheit und bezahlbare Rahmenbedingungen, damit die Fachkräfte in den Werken von Schaeffler eine dauerhafte Zukunftsperspektive in Deutschland behalten.

Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/article6ae9899ab3f0fa60211d6f0f/autozulieferer-schaeffler-streicht-3460-stellen-und-schliesst-vier-standorte-in-deutschland.html?icid=product.animatedbanner.free.1

Dieselbe demokratische Grundhaltung verweigert Gauck den Bürgern im Osten unseres Landes. Während er den linken Parteien in Berlin den Weg zur Macht ebnen will, spricht er 44 Prozent der Wähler der AfD in Sachsen-Anhalt das Recht ab, eine gewählte Landesregierung zu stellen. Dieser unerträgliche Doppelstandard stempelt Millionen Wähler zu Bürgern zweiter Klasse.

Wir als AfD fordern ein Ende dieser beispiellosen Scheinheiligkeit in den Medien und Altparteien. Die AfD steht konsequent für die uneingeschränkte Achtung des Bürgerwillens, Demokratie gilt für alle Wähler gleichermaßen und nicht nur dort, wo linke Bündnisse davon profitieren.

Quelle: https://www.welt.de/regionales/berlin/article6ae4490ae6383048f41d3a0a/gauck-rot-gruen-rot-in-berlin-durch-waehlervotum-vorgegeben.html

Die AfD fordert Schluss mit dieser Arbeitsverweigerung und den ständigen Ausreden bei der Migration. Wer rechtskräftig ausreisepflichtig ist, muss unser Land ohne Verzögerung verlassen. Wir als Alternative für Deutschland setzen uns für eine echte Rückführungsoffensive ein, die rechtliche Schlupflöcher schließt und Recht sowie Gesetz in unserem Land endlich wieder vollumfänglich durchsetzt.

Quelle: https://apollo-news.net/mehr-als-14-000-abschiebungen-sind-im-ersten-halbjahr-gescheitert-bundesregierung-kennt-die-genauen-ursachen-nicht/

Dieser Vorstoß stellt einen beispiellosen Angriff auf das verfassungsmäßig garantierte freie Mandat dar und erschüttert die Grundfesten unserer Ordnung. Wer gewählte Volksvertreter mit Nötigung und systematischem Kontrollzwang unter Druck setzt, tritt demokratische Spielregeln mit Füßen, nur um die eigene Macht zu sichern. Dass Abgeordnete der Union dieses Vorgehen intern bereits mit den Methoden der einstigen DDR-Volkskammer vergleichen, spricht eine deutliche Sprache.

Geheime Abstimmungen schützen die Unabhängigkeit aller Mandatsträger und dürfen von keiner Parteispitze untergraben werden. Die AfD steht für den Erhalt des Rechtsstaats und die uneingeschränkte Achtung parlamentarischer Grundsätze. Wir fordern die konsequente Einhaltung aller verfassungsmäßigen Regeln im Parlament.

Quelle: https://apollo-news.net/nach-wahl-von-afd-landtagsprsident-cdu-chef-schulze-soll-abgeordnete-zu-eidesstattlicher-versicherung-gedrngt-haben/

Herr Ebling: Ihre herbeifantasierten NS-Vergleiche sind unwürdig. Die Nazi-Keule zieht nicht mehr!

Die Folgen trägt der Bürger. Seit das Kernkraftwerk Isar II bei Landshut abgeschaltet wurde, fehlt eine verlässliche Grundlast, während Betriebe über immer häufigere Stromausfälle klagen. Bertram Brossardt, Geschäftsführer der vbw, spricht von wirtschaftlichen Schäden bei der Mehrheit der befragten Unternehmen. Verantwortlich dafür ist eine Politik, die Ideologie über Physik stellt.

Die AfD setzt dagegen auf Versorgungssicherheit statt Wunschdenken. Wir als AfD wollen bestehende Kraftwerke so schnell wie möglich wieder ans Netz bringen und den Wiedereinstieg in die Kernenergie einleiten. Bis dahin müssen Kohle und Gas die Grundversorgung sichern, denn Stromgroßspeicher existieren nicht oder sind zu teuer. Nur so bekommen Industrie und Haushalte bezahlbaren Strom zurück.

Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/deutschland-hinter-dem-irak-so-mies-faellt-unser-zeugnis-bei-stromsicherheit-aus-6ad8776d199dc15f1abdb7a0

„Bringen wir unser Land wieder in Ordnung!“