In der Antwort auf eine Große Anfrage zum Thema „Zustand der Straßenbrücken in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/6114A zu 18/5691) legt die Landesregierung offen, dass sich der Zustand der rheinland-pfälzischen Brücken insgesamt in den letzten Jahren weiter verschlechtert hat. Das ergibt ein Vergleich der Zustandsnoten bei der letzten Brückenprüfung mit der Zustandsnote bei der vorletzten Brückenprüfung. Die Zahl der Kreisstraßenbrücken mit nicht-ausreichender oder ungenügender Bewertung ist von der vorletzten zur letzten Brückenprüfung von 78 auf 86 gestiegen. Die Zahl der Landesstraßenbrücken mit nicht-ausreichender oder ungenügender Bewertung ist von der vorletzten zur letzten Brückenprüfung von 92 auf 97 gestiegen. Auch die Zahl der Bundesstraßenbrücken mit nicht-ausreichender oder ungenügender Bewertung ist von der vorletzten zur letzten Brückenprüfung leicht von 58 auf 66 gestiegen.

Bei einzelnen Brücken hat sich eine hohe Zahl festgestellter Einzelschäden angesammelt. Vor allen anderen wurden bei der die Rheinbrücke Neuwied 142 Einzelschäden, der Hochstraße in Koblenz-Horchheim 178 Einzelschäden und der Hochstraße in Koblenz-Oberwerth- Abfahrt B9 wurden 142 Einzelschäden dokumentiert.

Hierzu äußert sich Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, wie folgt: „Ohne gute Straßenverbindungen kann die Wirtschaft nicht funktionieren und können Pendler nicht zur Arbeit kommen. Und der Schlüsselfaktor guter Straßenverbindungen sind gut instandgehaltene Straßenbrücken. Doch der Zustand vieler Straßenbrücken im Zuständigkeitsbereich des rheinland-pfälzischen LBMs ist besorgniserregend. Bei einigen Brücken, nämlich denjenigen, deren Zustand mit ungenügend bewertet wird, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass sie aus Sicherheitsgründen gesperrt werden müssen. Das ist nicht akzeptabel und dafür gibt es auch keine Rechtfertigung.“

Dr. Bollinger fordert: „Die Erhaltungsstrategie des LBM für Brücken ist unzureichend und riskant. Gegenwärtig werden Sanierungsarbeiten nur dann angegangen, wenn der Zustand einer Brücke unhaltbar geworden ist. Hier muss deutlich früher mit wesentlich gesteigerten Mitteln reagiert werden. Aus diesem Grund fordern wir erneut das Land auf, die finanziellen Mittel zum Brückenerhalt und die Planungskapazitäten um mindestens 60 Mio. Euro für die Jahre 23 und 24 zu erhöhen.“

Dr. Jan Bollinger ist 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz