hbechberger, Autor bei AfD Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD) zur der Aktuellen Debatte der AfD über die Lockerung von Corona-Maßnahmen: Unverhältnismäßige Einschränkungen aufheben und Spaltung der Gesellschaft beenden!

hbechberger2022-02-17T12:32:38+00:0017. Februar 2022|

Anlässlich der Aktuellen Debatte fordert Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, die Landesregierung auf, „Abstand von der unsäglichen Impfpflicht zu nehmen und zu Rechtsstaatlichkeit und Vernunft zurückzukehren.“ Es sei an der Zeit, „unverhältnismäßige Maßnahmen unverzüglich aufzuheben und die Spaltung in diesem Land zu beenden!“ Frisch wirft der Landesregierung einen „fortwährenden statistischen Blindflug [...]

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+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) kritisiert Insistieren der Landesregierung auf Impfpflicht in der Pflege: unzweckmäßig, unanständig, gefährlich!

hbechberger2022-02-15T21:01:05+00:0015. Februar 2022|

Mit der zunehmenden Ausbreitung der endemischen Corona-Variante stehen die Zeichen in ganz Europa und auch in Deutschland auf Corona-Entspannung. In Österreich steht die Impfpflicht kurz vor der Aufhebung, in Bayern hat die Landesregierung die Impfpflicht für Pflegekräfte ausgesetzt. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hält indes unbeirrt daran fest, die Impfpflicht für Pflegekräfte zum 19.03.2022 umzusetzen. [...]

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+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Expertenanhörung in der Enquete-Kommission „Katastrophenvorsorge“: Rheinland-Pfalz sollte von Österreich lernen!
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+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Expertenanhörung in der Enquete-Kommission „Katastrophenvorsorge“: Rheinland-Pfalz sollte von Österreich lernen!

+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Expertenanhörung in der Enquete-Kommission „Katastrophenvorsorge“: Rheinland-Pfalz sollte von Österreich lernen!

hbechberger2022-02-16T15:35:20+00:0015. Februar 2022|

Zur Auswertung der Expertenanhörung zum Thema „Psychosoziale Notfallversorgung, Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, europäische Zusammenarbeit, Risikokommunikation & Sensibilisierung“ in der Sitzung vom 18.01.2022 nimmt der erste stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Obmann für die Enquete-Kommission Dr. Jan Bollinger Stellung: „Unser tief empfundener Dank für die Unterstützung beim Schutz unserer Bürger [...]

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+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) kritisiert Diskussion um Verschärfung des Waffenrechts: Sportschützen und Jäger nicht unter Generalverdacht stellen!
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+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) kritisiert Diskussion um Verschärfung des Waffenrechts: Sportschützen und Jäger nicht unter Generalverdacht stellen!

+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) kritisiert Diskussion um Verschärfung des Waffenrechts: Sportschützen und Jäger nicht unter Generalverdacht stellen!

hbechberger2022-02-15T21:48:42+00:0014. Februar 2022|

Medienberichten zufolge kann sich der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) eine weitere Verschärfung des Waffenrechts nach den schrecklichen Ereignissen im Kreis Kusel absolut vorstellen. Er habe in den vergangenen Jahren schon häufig betont, dass jede Waffe in den falschen Händen eine zu viel ist. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher [...]

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+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD) zur Einstellung der Verwendung der Luca-App: Beharrliche Arbeit macht sich bezahlt!
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+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD) zur Einstellung der Verwendung der Luca-App: Beharrliche Arbeit macht sich bezahlt!

+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD) zur Einstellung der Verwendung der Luca-App: Beharrliche Arbeit macht sich bezahlt!

hbechberger2022-02-11T09:42:33+00:0010. Februar 2022|

Medienberichten zufolge verzichtet das Land Rheinland-Pfalz auf eine zukünftige Nutzung der Luca-App. Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Erst auf massiven Druck und Nachfragen der AfD-Fraktion hin (Berichtsantrag Vorl. 18/497 und Kleine Anfrage Drs. 18/1337) hat die Landesregierung eine längst überfällige Erhebung zur Luca-App durchgeführt. Dabei ist deutlich [...]

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+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) zur aktuellsten Abfrage von „Messerkriminalität“: Fakten erheben, Bürger wirksam schützen!
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+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) zur aktuellsten Abfrage von „Messerkriminalität“: Fakten erheben, Bürger wirksam schützen!

+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) zur aktuellsten Abfrage von „Messerkriminalität“: Fakten erheben, Bürger wirksam schützen!

hbechberger2022-02-10T09:27:20+00:009. Februar 2022|

Bei der Beantwortung unserer keinen Anfrage „Messerangriffe in Rheinland-Pfalz“ unter der Drucksache 18/1868 stellte uns die Landesregierung die aktuell erfassten Zahlen von Messerlagen zur Verfügung. Die Pflichterfassung des Tatmittel „Messer“ ist seit dem 01. Januar 2020 ein Pflichterfassungsparameter in der PKS. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Nach [...]

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+++ Pressemitteilung +++ Joachim Paul (AfD) zur „Telegram“-Debatte im Medienausschuss: Tunnelblick der Altparteien blendet Marktmacht digitaler Plattformen und fragwürdige Folgen des NetzDG aus
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+++ Pressemitteilung +++ Joachim Paul (AfD) zur „Telegram“-Debatte im Medienausschuss: Tunnelblick der Altparteien blendet Marktmacht digitaler Plattformen und fragwürdige Folgen des NetzDG aus

+++ Pressemitteilung +++ Joachim Paul (AfD) zur „Telegram“-Debatte im Medienausschuss: Tunnelblick der Altparteien blendet Marktmacht digitaler Plattformen und fragwürdige Folgen des NetzDG aus

hbechberger2022-02-11T08:03:45+00:004. Februar 2022|

Zur „Telegram“-Debatte, die am 2. Februar 2022 im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des Landtags Rheinland-Pfalz geführt wurde, erklärt Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die SPD, die das NetzDG im Wesentlichen zu verantworten hat, erweist sich nun auch immer stärker als treibende Kraft hinter dem Vorgehen gegen ‚Telegram‘. [...]

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+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch und Iris Nieland (beide AfD): AfD-Fraktion fordert Aufhebung von 2G

hbechberger2022-02-04T10:02:19+00:004. Februar 2022|

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch und die wirtschaftspolitische Sprecherin Iris Nieland kündigen einen Plenarantrag zur Aufhebung von 2G im rheinland-pfälzischen Einzelhandel an. Die aktuelle Coronaverordnung soll demnach (mindestens) in diesem Punkt geändert werden. Iris Nieland erklärt dazu: „Hessen ist nun das dritte benachbarte Bundesland, in dem die 2G-Regelung dank Gerichtsentscheidungen fällt. Damit kann sie [...]

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+++ Pressemitteilung +++ Iris Nieland und Michael Frisch (AfD) zur geplanten Verfassungsänderung zur Entschuldung der Kommunen: Wissenschaftlicher Dienst soll Verfassungsmäßigkeit prüfen

hbechberger2022-02-04T09:58:21+00:004. Februar 2022|

Die Regierungsfraktionen sowie die Fraktionen von CDU und Freien Wählern haben einen Entwurf für eine Verfassungsänderung vorgestellt, die die Schuldenübernahme der Kommunen durch das Land ermöglichen soll. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Viele rheinland-pfälzische Kommunen gehören seit Jahren inzwischen zu den bundesweiten Spitzenreitern bei der Verschuldung. Das [...]

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+++ Pressemitteilung +++ Dr. Jan Bollinger und Peter Stuhlfauth (beide AfD) besuchen das PP ELT in Mainz: Wasserschutzpolizei leistet gute Arbeit und muss angemessen ausgerüstet werden!

hbechberger2022-02-01T14:21:11+00:001. Februar 2022|

Am 25.01.2022 besuchten der 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger und der rechts- und polizeipolitische Sprecher Peter Stuhlfauth das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) in Mainz, um sich einen aktuellen Eindruck der rheinland-pfälzischen Wasserschutzpolizei zu verschaffen. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher und [...]

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