hbechberger, Autor bei AfD Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Michael Frisch (AfD-Fraktion): Kinder, Eltern und Fachkräfte am Limit – Desolate Kita-Politik der Landesregierung verschärft Betreuungskrise in Rheinland-Pfalz
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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Michael Frisch (AfD-Fraktion): Kinder, Eltern und Fachkräfte am Limit – Desolate Kita-Politik der Landesregierung verschärft Betreuungskrise in Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Michael Frisch (AfD-Fraktion): Kinder, Eltern und Fachkräfte am Limit – Desolate Kita-Politik der Landesregierung verschärft Betreuungskrise in Rheinland-Pfalz

hbechberger2022-07-07T13:21:04+00:007. Juli 2022|

Am heutigen Mittwoch, 06.07.2022, debattierte der Mainzer Landtag auf Antrag der AfD-Fraktion über die besorgniserregende Arbeits- und Betreuungssituation in vielen rheinland-pfälzischen Kitas. Dazu Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Dass die Landesregierung ihr Kita-Zukunftsgesetz nach nunmehr einem Jahr praktischer Erprobung und entgegen aller fachlichen Kritik als großen Erfolg feiert, grenzt an [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zum Rhein-Selz-Park: Bodenuntersuchungen müssen schnellstmöglich erfolgen!

hbechberger2022-07-07T08:19:07+00:006. Juli 2022|

Der Rhein-Selz-Park ist das aktuell größte Konversionsprojekt in Rheinland-Pfalz. Ein vorliegendes Gutachten spricht explizit von gefährlichen Stoffen auf dem im Rhein-Selz-Park befindlichen Schutt. In der Antwort der Landesregierung (Drucksache 18/3564) wird angegeben, dass „erst nach Durchführung der Entsorgung eine bodenschutzrechtliche Beurteilung der derzeitigen Lagerflächen vorgenommen werden (kann). In Kenntnis der Erfassungsdaten und der Grenzziehung [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Razzia gegen „Kalifatsstaat“: Islamismus wirksam bekämpfen!
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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Razzia gegen „Kalifatsstaat“: Islamismus wirksam bekämpfen!

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Razzia gegen „Kalifatsstaat“: Islamismus wirksam bekämpfen!

hbechberger2022-06-29T16:05:17+00:0029. Juni 2022|

Medienberichten zufolge sind bei einer Razzia in sechs Bundesländern Zielobjekte durchsucht worden (13 in Rheinland-Pfalz), drei Mitglieder der verbotenen islamistischen Vereinigung „Kalifatsstaat“ wurden am Dienstag, dem 28.06.2022 festgenommen. Einer von ihnen soll der Sohn des 2004 in die Türkei abgeschobenen Anführers der Organisation, Metin Kaplan, sein, teilte das Landeskriminalamt in Mainz mit. Den drei [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): steigende Gewalt gegen Rettungskräfte muss bekämpft werden!
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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): steigende Gewalt gegen Rettungskräfte muss bekämpft werden!

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): steigende Gewalt gegen Rettungskräfte muss bekämpft werden!

hbechberger2022-06-28T12:16:29+00:0028. Juni 2022|

In unserer Großen Anfrage „Angriffe und Gewalttaten gegen Feuerwehrangehörige und Rettungssanitäter in Rheinland-Pfalz“ unter der Drucksache 18/2627 wollten wir von der Landesregierung erfahren, wie sich die Fallzahlen von Angriffen und Gewalttaten gegen Rettungssanitäter und Feuerwehrangehörige in den letzten fünf Jahren entwickelt hat. In der Beantwortung der Großen Anfrage unter der Drucksache 18/3392 teilte uns [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion): Nur 1% des Aufbauhilfefonds ist bisher bei Privathaushalten angekommen
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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion): Nur 1% des Aufbauhilfefonds ist bisher bei Privathaushalten angekommen

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion): Nur 1% des Aufbauhilfefonds ist bisher bei Privathaushalten angekommen

hbechberger2022-06-28T12:15:57+00:0028. Juni 2022|

65.000 Personen waren laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion) (Drs.: 18/3380) von der Flutkatastrophe 2021 betroffen. Statistisch entspricht das etwa 31.000 Haushalten. Allerdings ergab die Kleine Anfrage, dass zum Stichtag 23.5. erst 11.674 Anträge auf Aufbauhilfe von Privathaushalten gestellt wurden, davon 9.341 [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zur Großen Anfrage „Tierversuche in Rheinland-Pfalz“: Tierversuche weiter auf hohem Niveau, kaum Maßnahmen des Landes
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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zur Großen Anfrage „Tierversuche in Rheinland-Pfalz“: Tierversuche weiter auf hohem Niveau, kaum Maßnahmen des Landes

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zur Großen Anfrage „Tierversuche in Rheinland-Pfalz“: Tierversuche weiter auf hohem Niveau, kaum Maßnahmen des Landes

hbechberger2022-06-28T12:17:57+00:0023. Juni 2022|

Zu der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage „Tierversuche in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/3485) äußert sich Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) wie folgt: „Insgesamt starben 689.293 Tiere im Rahmen von Tierversuchen im Zeitraum von 2017-2021. Damit ist immer noch ein sehr hohes Niveau vorhanden. Die Tatsache, dass im gleichen Zeitraum lediglich 60 Tierversuche abgelehnt wurden, macht [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Giftmüll- oder Politikstil-Skandal?

hbechberger2022-06-21T08:37:08+00:0021. Juni 2022|

Auf dem ehemaligen Kasernengelände in Nierstein (jetzt: Rhein-Selz-Park) lagern laut vorliegender Gutachten seit vielen Jahren 1300 Tonnen Bauschutt mit hochgiftigen Stoffen wie Asbest, eine Hinterlassenschaft aus den bis 2009 hier stationierten Mannschaftsunterkünften der US-Armee. Der Staat war jahrelang untätig. Ralf Schönborn, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Alte Beamtenregel: Wer sich bewegt, hat schon [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Ergebnis einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion: Bisher in 124 rheinland-pfälzischen Kommunen Mehrbelastung der Bürger durch wiederkehrende Straßenausbaubeiträge

hbechberger2022-06-14T07:05:13+00:0014. Juni 2022|

Die rheinland-pfälzische Landesregierung erklärte in einer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion, dass es bisher in mindestens 124 Kommunen eine Mehrbelastung der Bürger durch die Umstellung von einmaligen auf wiederkehrende Straßenausbaubeiträge gab. Dazu gehören auch die Städte Bendorf, Boppard, Trier, Kaiserslautern und Bad Dürkheim. In Rheinland-Pfalz können die Kommunen bislang wählen, ob sie die [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Michael Frisch (AfD-Fraktion): Innenminister Lewentz hat Lage an der Ahr offensichtlich völlig falsch eingeschätzt!

hbechberger2022-06-13T06:49:06+00:0013. Juni 2022|

Im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 wurden heute die Mitglieder der Technischen Einsatzleitung (TEL) des Kreises Ahrweiler vernommen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion und Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ Michael Frisch: „Die TEL war mit erfahrenen und kompetenten Katastrophenschützern besetzt. Trotzdem kam es offensichtlich schnell zu einer Überforderungssituation. Nach Aussage von [...]

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+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Peter Stuhlfauth (AfD-Fraktion): Optionale Freie Heilfürsorge für Polizei-, Berufsfeuerwehr- und Justizvollzugsbeamten in Rheinland-Pfalz einführen

hbechberger2022-06-10T08:47:33+00:0010. Juni 2022|

In der Plenarsitzung am 09.06.2022 stellten wir unter der Drucksache 18/3373 den Antrag, den Polizei-, Berufsfeuerwehr- und Justizvollzugsbeamten die Möglichkeit einzuräumen, zwischen der Freien Heilfürsorge und dem derzeitigen Beihilfesystem zu wählen. Unsere Beamten des Polizei-, Feuerwehr und des Justizvollzugsdienstes erhalten während des aktiven Dienstes in Rheinland-Pfalz eine Beihilfe von bis zu 50%. Die verbleibende [...]

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