Am 28. August 1988 veranstaltete die US Air Force auf der Airbase in Ramstein den jährlichen Tag der offenen Tür. Geplant als das übliche fröhliche Volksfest mit spektakulären Flugshows verschiedener Nationen, wurde es durch den Zusammenstoß dreier Flugzeuge zu einer Katastrophe mit 70 Todesopfern und hunderten Verletzten. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer [...]

  Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO), Prof. Dr. Thomas Mertens hat gegenüber dem Bayrischen Rundfunk erklärt, dass das Coronavirus mittlerweile endemisch und damit die Pandemie aus seiner Sicht beendet sei, auch wenn das Coronavirus selbst noch über Generationen hinaus erhalten bleibe. Risikogruppen sollten sich gleichwohl auch regelmäßig, etwa einmal jährlich impfen lassen. Bereits Anfang [...]

  Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion fordert Arbeitsplatzsicherheit für BASF- Standort Ludwigshafen. Nachdem die hohen Energiepreise in Europa den Gewinn der BASF SE um 28 Prozent einbrechen ließen, hat das Unternehmen angekündigt, Stellen in Europa und damit vor allem in Ludwigshafen abbauen zu wollen. Gleichzeitig will das Unternehmen seinen [...]

Am Mittwoch, 2. November 2022 (13:45 Uhr) übergeben der Regionalelternbeirat Trier und die ARGE-SEB über 13.300 Unterschriften an die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Diese Unterschriften wurden im Rahmen der vom 18. Landeselternbeirat Rheinland-Pfalz gestarteten Petition „2 Milliarden jährlich mehr für den Bildungsetat von RLP – sofort“ gesammelt. Unterstützt wird die Petition von der Landesschüler*innenvertretung RLP, [...]

Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO), Prof. Dr. Thomas Mertens, erklärte kürzlich gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass die STIKO eine zweite Boosterimpfung auch künftig nur bestimmten Risikogruppen empfehlen werde, eine Ausweitung sei dementsprechend nicht geplant. Hintergrund sei, dass eine Impfung keinen längerfristigen Schutz vor einer Infektion mit SARS-CoV-2 biete, allerdings womöglich vor einem schweren Verlauf. [...]

Die AfD-Fraktion hat beantragt, Ministerpräsidentin Malu Dreyer erneut im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe 2021 vorzuladen. Hierzu erklärt der Vorsitzende und Ausschussobmann der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag Michael Frisch: „Vor dem Hintergrund der zwischenzeitlich zutage getretenen Fakten haben wir uns noch einmal intensiv mit der Befragung der Ministerpräsidentin am 8. April im Ausschuss beschäftigt. Dabei haben sich [...]

Laut einem Bericht der Rhein-Zeitung vom 19.10.22 fordert Ex-Landrat Bröhr, MdB nun den Deckel bei Energiepreisen. Ralf Schönborn, Sprecher der AfD-Fraktion für die Bereiche Landwirtschaft und Weinbau, Umwelt und Forsten sowie Tierschutz im Landtag Rheinland-Pfalz: „Es war doch Dr. Bröhrs CDU, die Merkels Ausstieg aus der Kernkraft mitgetragen hat. Und jeder Schüler weiß aus dem [...]

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) rechnet bis Jahresende mit einem neuen Aufnahmerekord von potenziell über 53.000 Kriegsflüchtlingen und Asylmigranten. Obwohl derzeit in 4 Kommunen temporäre Aufnahmestopps aufgrund Überlastung gelten, was aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht (Antwort Drs. 18/4492), plant das Land einen weiteren Ausbau seiner Unterbringungskapazitäten. Hierzu Michael Frisch, Vorsitzender und migrationspolitischer [...]

Laut einer DPA-Meldung bitten die parteilose Landrätin des Kreises Ahrweiler, Cornelia Weigand, sowie Bürgermeister von der Flut betroffener Ahr-Kommunen den neuen rheinland-pfälzischen Innenminister um Unterstützung bei der Bewältigung der Flutfolgen, insbesondere bei der Frage um Fristverlängerungen bei bürokratischen Anfragen für Gelder zum Wiederaufbau. Der Bitte der Landrätin tritt Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Vorsitzender und [...]

In Ludwigshafen wurden zwei Personen von einem Somalier mit einem Messer getötet und eine weitere Person schwer verletzt. Der Täter musste von Polizeibeamten durch den Gebrauch der Dienstwaffe gestoppt werden und wurde dadurch ebenfalls schwer verletzt. Dazu der erste stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger: „Wir trauern um [...]