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Veranstaltungsübersicht KW 4 – 6

2023-01-23T15:47:08+00:0023. Januar 2023|

28.01.2023, Dierdorf, Neujahrsempfang der AfD-Kreisverbände im Westerwald mit den MdB Roger Beckamp und Andreas Bleck und dem Landesvorsitzenden Dr. Jan Bollinger, MdL, Alte Schule Am Damm, 16.00 Uhr 28.01.2023, Edenkoben, Infostand des KV SÜW-LD, gegenüber der Sparkasse, 10.00 bis 13.00 Uhr 28.01.2023, Hördt, Infostand des AfD-Verbandsgemeindeverbandes Rülzheim, Schulzenstraße ggü. VR-Bank, 09.00 bis 12.00 Uhr 28.01.2023, Neustadt/Weinstraße, Infostand des [...]

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz +++ AfD reicht aktuelle Debatte zum Ausfall von Umzügen ein: POG ändern und Kommunen finanziell unterstützen!

2023-01-19T16:56:00+00:0019. Januar 2023|

Der Karneval in Rheinland-Pfalz steht in diesem Jahr unter keinem guten Stern: reihenweise werden Umzüge aufgrund der Novellierung des § 26 des Polizei- und Ordnungsgesetzes abgesagt, die mit zusätzlichen und kostspielige Sicherheitsauflagen verbunden ist. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Diese Absagen sind ein schwerer Schlag für die Fastnachtsbegeisterten, [...]

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz +++ Dr. Jan Bollinger (AfD) gegen Waffenrechtsverschärfung: SPD-Faeser schikaniert unbescholtene Sportschützen und Jäger!

2023-01-19T07:51:20+00:0019. Januar 2023|

Dr. Jan Bollinger (AfD) gegen Waffenrechtsverschärfung: SPD-Faeser schikaniert unbescholtene Sportschützen und Jäger! Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, als Konsequenz aus einer Ende des letzten Jahres aufgedeckten Verschwörung von Reichsbürgern und den Silvesterkrawallen das deutsche Waffenrecht weiter verschärfen zu wollen, mittlerweile liegt auch ein Referentenentwurf für eine diesbezügliche Gesetzesänderung vor. Demzufolge sollen halbautomatische Büchsen verboten [...]

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zu 100 Tagen Innenminster Ebling: kein frischer Wind!

2023-01-19T07:41:53+00:0019. Januar 2023|

Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Leider weht mit Innenminister Michael Ebling (SPD) kein frischer Wind im Mainzer Innenministerium. Bereits in den ersten 100 vergangenen Tagen zeigte Ebling deutliche Führungsschwäche. So hat er den verheerenden Landesentwicklungsplan mit durchgewunken, der den Windkraft-Wahnsinn in Rheinland-Pfalz weiter verschärfen und die riesigen Industrieanlagen [...]

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz +++ Europäische Kulturhauptstadt Temeschwar: AfD-Kulturpolitiker Schmidt betont Brückenfunktion der Donauschwaben – „Rheinland-Pfalz lässt große Chancen ungenutzt!“

2023-01-17T12:46:28+00:0017. Januar 2023|

Europäische Kulturhauptstadt Temeschwar: AfD-Kulturpolitiker Schmidt betont Brückenfunktion der Donauschwaben - „Rheinland-Pfalz lässt große Chancen ungenutzt!“ Am 9. Januar 2023 erfolgte die offizielle Übergabe des Titels Europäische Kulturhauptstadt an die rumänische Stadt Temeschwar (Timișoara) sowie an Weißbrünn (Veszprém) in Ungarn und Elefsína in Griechenland. Am 12. Januar 2023 war die Ehrung Temeschwars auf Antrag der AfD-Fraktion [...]

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz +++ Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV sofort!

2023-01-17T09:14:27+00:0017. Januar 2023|

Im Nachgang an die Ankündigung des Bundesministers für Gesundheit, Karl Lauterbach (SPD), die geltende Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr zum 02. Februar diesen Jahres aufzuheben, erklärte auch der rheinland-pfälzische Minister für Wissenschaft und Gesundheit, Clemens Hoch (SPD), am vergangenen Freitag die Maskenpflicht im öffentlichen Nachverkehr ebenfalls zum 02. Februar aufzuheben. Ursprünglich war die Maskenpflicht im öffentlichen [...]

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz +++ 10 Jahre Regierung Dreyer ist für Rheinland-Pfalz kein Grund zum Feiern

2023-01-16T09:55:24+00:0016. Januar 2023|

Michael Frisch (AfD): 10 Jahre Regierung Dreyer ist für Rheinland-Pfalz kein Grund zum Feiern Am heutigen Montag jährt sich zum zehnten Mal der Regierungsantritt von Ministerpräsident Dreyer. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Michael Frisch: „Dieses Jubiläum ist für RLP kein Anlass zum Feiern. Frau Dreyer hat zehn Jahre lang erfolglos versucht, die [...]

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ AfD-Fraktion initiiert Vernehmung von Fluthelfern im Untersuchungsausschuss: Markus Wipperfürth und seine Mitstreiter gehören zu den großen Helden der Flutkatastrophe

2023-01-12T07:42:27+00:0012. Januar 2023|

In seiner morgigen Sitzung wird der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe 2021“ mit Marc Ulrich, Christoph Zintel und Markus Wipperfürth drei Helfer der ersten Stunde als Zeugen vernehmen. Dabei geht es insbesondere um die Frage, welche Hilfsangebote sie in den Wochen nach der Flut gemacht haben und inwieweit diese von öffentlichen Stellen verarbeitet und [...]

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD-Fraktion) zur LEP-Teilfortschreibung: Hemmungsloser Windkraftausbau macht abhängig und arm!  

2023-01-10T18:21:39+00:0010. Januar 2023|

Der Ministerrat unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat auf seiner Sitzung am 10. Januar 2023 die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms beschlossen. Dabei wird unter Berufung auf die sog. Energiewende unter anderem angeordnet, dass Windkraftanlagen künftig lediglich 900 Meter Abstand zu bewohnten Gebieten aufweisen müssen. Außerdem soll eine Aufweichung des Schutzes beinahe aller Naturparkkernzonen erfolgen. Eingegangene kritische [...]

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD-Fraktion): Klima-Kleber blockieren erneut Mainzer Straßenverkehr, Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) fordert konsequentes Einschreiten! 

2023-01-10T13:03:12+00:0010. Januar 2023|

Gestern haben erneut Klimaextremisten auf gefährliche Art und Weise in den Straßenverkehr eingegriffen. Obwohl die Polizei direkt an Ort und Stelle war, wurde die Aktion erst viel später durch die Einsatzkräfte beendet. Hierzu Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Für tausende Pendler und andere Autofahrer stellt dieser [...]

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