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Bisher hat hbechberger, 610 Blog Beiträge geschrieben.

Veranstaltungsübersicht

2023-06-13T08:05:17+00:0013. Juni 2023|

14.06.2023, Kaiserslautern, Bürgerdialog mit Michael Frisch, MdL zur Landespolitik, Hotel Blechhammer, Am Hammerweiher 1, 17.00 Uhr. Der Redebeitrag beginnt um 19.00 Uhr. Das Essen bitte vorher ab 17.00 Uhr einnehmen. 15.06.2023, Germersheim, Infostand des KV Germersheim "Im Gespräch mit AfD-Stadträten", Kirchplatz (neben Hähnchenstand), 13.00 bis 17.00 Uhr 15.06.2023, Rodalben, Gesprächsabend "Rheinland-Pfalz, aber sicher!" mit dem Landesvorsitzenden [...]

Joachim Paul (AfD-Fraktion): Bald 25 Euro Rundfunkzwangsbeitrag? Kai Gniffke ist ein Mann der Vergangenheit! 

2023-06-08T09:13:08+00:008. Juni 2023|

„Wir werden für eine Beitragserhöhung kämpfen“, so Kai Gniffke, ARD- und SWR-Vorsitzender am Dienstag auf der Digitalmesse „Republica" in Berlin in einer Frage-Antwort-Runde. Eine konkrete Summe verriet Gniffke auf Nachfrage allerdings nicht. Indessen haben ARD, ZDF und Deutschlandradio einer Finanzkommission ihre Finanzplanung für die Jahre nach 2024 zukommen lassen, die diese nun prüft und voraussichtlich [...]

Veranstaltungsübersicht

2023-06-06T09:20:44+00:006. Juni 2023|

09.06.2023, Annweiler am Trifels, Infostand des KV SÜW-LD, Marktplatz am Brunnen, 10.00 bis 17.00 Uhr 09.06.2023, Lambrecht, "Staatsversagen an der Ahr", Michael Frisch, MdL berichtet aus dem Untersuchungsausschuss, 19.00 Uhr. Genauer Ort wird nach Anmeldung unter info@afd-duew.demitgeteilt 09.06.2023, Offenbach a.d.Q., Wirtschafts- und Sozialpolitik aus Bund, Land und Kommune, MdB Bernd Schattner empfängt Iris Nieland vom Landesvorstand und [...]

Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): EU-Winzer-Berufsverbot an der Mosel abwenden 

2023-06-05T11:43:29+00:005. Juni 2023|

Vom Besuch des Bundeslandwirtschaftsministers Cem Özdemir (Grüne) in Mainz und Gesprächen mit Winzern gehen Hoffnungen aus, Nachverhandlungen des von der EU-Kommission vorgelegten Entwurfs einer neuen Pflanzenschutzverordnung könnten Entwarnung bedeuten. Dem Entwurf zufolge sollen bis 2030 Pflanzenschutzmittel um 50 Prozent reduziert werden, in neu definierten „empfindlichen Gebieten“ wie Vogelschutzgebieten droht gar ein Totalverbot. Hierzu Ralf Schönborn, [...]

Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Grüne Denkfabrik Agora Agrar gefährdet rheinland-pfälzische Landwirte 

2023-05-31T08:01:27+00:0031. Mai 2023|

Die Denkfabrik Agora Agrar plant die Umstellung der Gemeinsamen Agrar-Politik der EU ab 2028 (GAP) mit der Abschaffung der Basisprämien hin zu einer noch stärkeren Honorierung von Gemeinwohlleistungen. Die „grüne“ Denkfabrik Agora Agrar plant eine „Revolution“ der europäischen Agrarförderung. Im Kern soll die bisherige Basisprämie aus dem EU-Fördertopf durch ein Honorarsystem für erbrachte Gemeinwohlleistungen ersetzt [...]

Veranstaltungsübersicht

2023-05-30T11:31:12+00:0030. Mai 2023|

31.05.2023, Daun, Gesprächsabend des KV Vulkaneifel mit Vortrag von Max Otte zu den Themen Corona-Inflation-Ukrainekrieg, 19.00 Uhr. Anmeldung unter 0157-30708400 oder vositzender@afd-vulkaneifel.de 01.06.2023, Frankenthal, Vortrag "Politische Stiftungen - Anspruch und Wirklichkeit" von Erika Steinbach, Altes Brauhaus, Johann-Klein-Straße 22 (Eingang im Hof), 19.00 bis 22.00 Uhr, davor "Eat-and-Greet" mit unseren Abgeordneten Bernd Schattner, MdB und Joachim Paul, MdL um [...]

Diskussion um den Flughafen Hahn: Die Flughafenregion braucht gute wirtschaftliche Zukunftsaussichten, der Verkauf der sogenannten Optionsflächen darf nicht in einen jahrelangen Rechtsstreit münden

2023-05-25T14:15:08+00:0025. Mai 2023|

 Der Innenausschuss des Landtages Rheinland-Pfalz beschäftigte sich heute wiederholt mit dem Flughafen Hahn und der Entwicklung der potenziellen Gewerbeflächen darum herum. Der 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger erklärte dazu: „Der AfD-Fraktion ist sehr gelegen, den Flughafen Hahn und die Region um Lautzenhausen endlich mit guter wirtschaftlicher Zukunftsaussicht zu [...]

Joachim Paul (AfD-Fraktion): Inklusionspläne der Landesregierung sind verantwortungslos 

2023-05-25T09:16:13+00:0025. Mai 2023|

Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zur geplanten neuen Schulordnung für inklusiven Unterricht: „Ich bin entsetzt über die Pläne der Landesregierung. Sowohl der IQB-Bildungstrend als auch die Iglu-Studie haben gezeigt, dass die zunehmende Heterogenität in den Grundschulklassen zu Leistungseinbrüchen führt. Gerade jetzt ein solches Experiment zu starten, ist aus unserer Sicht verantwortungslos. [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Rechtsstaat schützen, Polizeikräfte unterstützen, Klimaextremismus keine Bühne geben! 

2023-05-25T09:14:25+00:0025. Mai 2023|

Zuletzt sind die die Extremisten der „letzten Generation“ auch in Rheinland-Pfalz, hier insbesondere in der Landeshauptstadt, durch ihre umstrittenen Aktionen in Erscheinung getreten. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Ds.: 18/6444) hat ergeben, dass die rheinland-pfälzische Polizei im Zeitraum von Januar 2021 bis April 2023 insgesamt 132 Aktionen von Klimaextremisten registriert hat. In [...]

Veranstaltungsübersicht

2023-05-23T10:24:41+00:0023. Mai 2023|

27.05.2023, Bad Dürkheim, Bürgerdialog der Landesgruppe RLP/Saar mit den MdBs Bernd Schattner und Nicole Höchst, 18.00 Uhr 27.05.2023, Germersheim, Infostand des KV Germersheim zum Thema "Enteignet das neue Gebäudeenergiegesetz den Häuslebauer und macht Mieten unbezahlbar?", Rheinpromenade, 10.00 bis 13.00 Uhr. Anmeldung unter info@afd-kv-germersheim.de 27.05.2023, Mainz, Veranstaltung "Bewahrt unsere deutsche Sprache" des Vereins für deutsches Kulturerbe in Rheinhessen [...]

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