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Veranstaltungsübersicht

2023-09-11T11:43:59+00:0011. September 2023|

11.09.2023, Biebelnheim, Veranstaltung des KV Alzey-Worms mit Joachim Paul, "Quo Vadis - Brennpunkte in Rheinland-Pfalz" (Filmvorführung mit anschließender Diskussion), Gasthaus Schinderhannes, Flonheimer Straße 3, 19.00 Uhr. Parken ist in den umliegenden Straßen möglich, derzeit nur Getränkeangebot 16.09.2023, Bad Ems, Infostand des KV Rhein-Lahn, Römerstraße 90 (vor NKD) ab 10.00 Uhr. Anmeldung unter info@afd-rhein-lahn.de 17.09.2023, Offenbach [...]

Iris Nieland (AfD-Fraktion): Umsatzsteuer in Gastronomie auf sieben Prozent verstetigen und vereinheitlichen  

2023-09-11T10:09:29+00:0011. September 2023|

Zum 31. Dezember 2023 läuft nach jetzigem Stand die auf sieben Prozent ermäßigte Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie ab. Danach würden wieder 19 Prozent anfallen. Dazu äußert sich die wirtschaftspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Iris Nieland: „Ein Restaurantbesuch steht für Geselligkeit, Lebensfreude und Pause vom Alltag. Durch die Inflation und die Rezession [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zu Verfassungsdiskussion: Direkte Demokratie stärken!  

2023-09-09T07:04:53+00:009. September 2023|

  Zum Vorschlag der CDU-Fraktion, über Änderungen der Landesverfassung zu diskutieren, nimmt der erste stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger Stellung: "Als AfD-Fraktion sind wir grundsätzlich sehr mit unserer Landesverfassung zufrieden, können uns aber in einigen Punkten durchaus Verbesserungen vorstellen. Mit der Senkung der erforderlichen Unterschriften für Volksbegehren und der Begrenzung [...]

Michael Frisch (AfD-Fraktion) zum Asyl-Brandbrief aus dem Rhein-Pfalz-Kreis: Fataler Migrationskurs und Verweigerungshaltung der Landesregierung sind Gift für Flüchtlinge, Bürger und Kommunen! 

2023-09-09T07:03:51+00:009. September 2023|

     Wie „Die Rheinpfalz“ am 08.09.2023 berichtete, haben sich der Landrat und zahlreiche Bürgermeister aus dem Rhein-Pfalz-Kreis mit einem Brandbrief an die Landesregierung gewandt. Betreff: „Kommunen am Kollaps – Flüchtlinge können nicht mehr aufgenommen werden“. Demgegenüber betonte Integrationsministerin Binz (Grüne) im Februar im Fachausschuss des Landtags, dass das Land gegen den Asylzustrom nichts tun [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zu Konferenzabsage von Clemens Hoch: Wahlkampfunterstützung auf Kosten der öffentlichen Gesundheit ist verantwortungslos! 

2023-09-07T11:08:34+00:007. September 2023|

     Hoch hat wegen Aiwanger-Teilnahme Konferenz der Südschiene abgesagt, in deren Rahmen die Gesundheits- und Wirtschaftsminister von Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die Medikamentenversorgung im Südwesten Deutschlands koordinieren. Dr. Jan Bollinger kritisiert das hart: „Gerade angesichts der Engpässe in der Medikamentenversorgung der letzten Jahre, die auf Antrag unserer AfD-Fraktion mehrfach im Gesundheitsausschuss diskutiert wurden, ist [...]

Michael Frisch (AfD-Fraktion) zum Kommunalen Finanzreport: Lethargische Landesregierung verschließt Augen vor tickender Zeitbombe

2023-09-06T13:18:51+00:006. September 2023|

     Rheinland-pfälzische Kreise, Städte und Gemeinden sind finanziell schlecht gerüstet, bekräftigte heute die Bertelsmann-Stiftung in der Diskussion über die Kommunalfinanzen. Eklatant seien demnach anhaltend hohe Schulden und niedrige Investitionen. Michael Frisch, Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Turnusmäßig stellen die Experten der Bertelsmann-Stiftung der Landesregierung ein denkbar schlechtes Zeugnis für ihre Kommunalpolitik [...]

Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion) zur historischen Bausubstanz im Ahrtal: Besondere Charakteristik unserer Ortsbilder erhalten 

2023-09-05T06:13:11+00:005. September 2023|

    Nachdem am 20. Juli 2023 die rund drei Jahrhunderte alte Nepomukbrücke in Rech endgültig abgerissen wurde, stellt sich mehr denn je nicht nur die Frage nach der bestmöglichen Vereinbarkeit von Hochwasser- und Denkmalschutz, sondern nach dem Stellenwert historischer Bausubstanz beim Wiederaufbau des Ahrtals überhaupt. Die private Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) hob in einer [...]

Veranstaltungsübersicht

2023-09-05T06:11:52+00:005. September 2023|

06.09.2023, Bad Breisig, Veranstaltung des KV Ahrweiler, Vortrag von Dr. Jan Bollinger: "Deutschland aber sicher", ab 19.00 Uhr. Anmeldung telefonisch unter: 0151-61427934 oder per Mail unter: martin.kallweit@t-online.de 07.09.2023, Mainz, Themenabend des KV Mainz im Zentrum Rheinhessen Mainz, Thema: Zukunft Kommunalpolitik? Beginn 18.30 Uhr 09.09.2023, Bellheim, Infostand des KV Germersheim "Ungebremste, unkontrollierte Migrationsflut ins Sozialsystem treibt [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Menschen mit möglichen Impfschäden nicht im Stich lassen!

2023-09-01T07:30:56+00:001. September 2023|

    Wie die Rhein-Zeitung berichtet, wartet der Neuwieder Jan Lohrum seit fast einem Dreivierteljahr darauf, dass das rheinland-pfälzische Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, die Frage klärt, ob sein schlechter Zustand eine Folge der Impfung ist und ob er entschädigt wird. Hierzu Dr. Jan Bollinger, Neuwieder Landtagsabgeordneter und 1. Stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion im [...]

Iris Nieland (AfD-Fraktion) deckt auf: Asylzuwanderung kostete das Land 380 Mio. Euro im Jahr 2022

2023-08-25T08:37:49+00:0025. August 2023|

Alleine das Land Rheinland-Pfalz verzeichnete im vergangenen Jahr Kosten in Höhe von 380 Mio. Euro für Asylzuwanderer, Kriegsflüchtlinge und Wirtschaftsmigranten; die Kosten der Kommunen sind in dieser Zahl nicht enthalten. Dies gestand die Landesregierung auf Anfrage von Iris Nieland, Abgeordnete der AfD-Landtagsfraktion, (Drs. 18/7109) ein. Bei bereinigten Gesamtausgaben von 20,5 Mrd. Euro entsprechen 380 Mio. [...]

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