hbechberger, Autor bei AfD Rheinland-Pfalz

Veranstaltungsübersicht

hbechberger2023-10-10T08:05:16+00:0010. Oktober 2023|

11.10.2023, Bad Dürkheim, Vortrag "Deutschland, aber sicher!" mit Dr. Jan Bollinger, MdL, 19.00 Uhr. Anmeldung unter stephanie.muench@afd-duew.de 12.10.2023, Andernach-Eich, Vortragsveranstaltung des KV Mayen-Koblenz mit Dr. Jan Bollinger zum Thema "Innere Sicherheit", Bürgerhaus Andernach-Eich, Krayerstr. 2, 18.00 Uhr. Anmeldung unter info@alternative-myk.de 13.10.2023, Andernach-Eich, Bürgerstammisch der KV's Mayen-Koblenz und Koblenz mit Themen Einwanderung, Bildung, Verkehr, Kommunalfinanzen und kommunalpolitische [...]

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Michael Frisch (AfD-Fraktion): Antisemitische und linksextreme Gruppen an der JGU Mainz – Uni und Landesregierung müssen nach Angriff auf Israel handeln

hbechberger2023-10-10T08:03:53+00:0010. Oktober 2023|

Der brutale Angriff auf Israel durch die Terror-Organisation der Hamas wurde in mehreren deutschen Städten von pro-palästinensischen Demonstrationen begleitet. Auch in Rheinland-Pfalz rief der Krieg erschreckende Reaktionen hervor. So postete die Gruppe „Migrantifa Mainz“ am Samstag, dem 7. Oktober 2023 in den Sozialen Medien ein Bild von jubelnden Palästinensern auf einem angeblich [...]

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Michael Frisch (AfD-Fraktion): Verurteilen brutalen Angriff auf Israel aufs Schärfste!

hbechberger2023-10-10T08:02:29+00:0010. Oktober 2023|

Nach dem beispiellosen Angriff der islamistischen Hamas auf Israel gehen die Kämpfe im israelischen Grenzgebiet und im Gazastreifen unvermittelt weiter. Hierzu Michael Frisch, Vorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion: "Als AfD-Fraktion haben wir diese brutalen Angriffe mit Entsetzen zur Kenntnis genommen und verurteilen den Terror gegen Israel und seine Bevölkerung aufs Schärfste! Die [...]

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Veranstaltungsübersicht

hbechberger2023-10-04T10:09:58+00:004. Oktober 2023|

03.10.2023, Mainz, "Tag der Deutschen Einheit - unsere parlamentarische Arbeit für ein besseres Deutschland!", Zentrum Rheinhessen, 11.00 Uhr. Die AfD-Bundestagsfraktion mit den Abgeordneten Steffen Janich, Sebastian Münzenmaier, Bernd Schattner und Nicole Höchst laden zur Veranstaltung anlässlich des Tags der Deutschen Einheit ein. Für das leibliche Wohl ist gesorgt, wir freuen uns auf Ihren Besuch! 03.10.2023, [...]

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Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Nur aktive Bestandsregulierung der Wolfspopulation verhindert, dass Wölfe noch mehr Schaden anrichten

hbechberger2023-10-02T08:50:27+00:002. Oktober 2023|

In den vergangenen Wochen häufen sich Meldungen, dass Wölfe Weidetiere angreifen und reißen. Aktuell soll nach Informationen der Rhein-Zeitung geprüft werden, ob ein Wolf in Mehren gemäß Paragraf 45 Bundesnaturschutzgesetz entnommen werden kann. Hierzu Ralf Schönborn, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die von der Landesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen zum Herdenschutz erweisen sich als unwirksam, [...]

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Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion) zu AfD-Plenarantrag: Gender-Gaga beenden – Landesregierung muss amtlicher Rechtschreibung Geltung verschaffen

hbechberger2023-10-02T08:47:44+00:002. Oktober 2023|

Am Donnerstag, dem 28. September 2023 wird im Landtag Rheinland-Pfalz ein Plenarantrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Rechtschreibrat erteilt Genderstern Absage – keine ‚geschlechtergerechte Sprache‘ an Schulen, Landesbehörden und in der Landtagsverwaltung“ (Drs. 18/7557) behandelt. Hintergrund ist die Entscheidung des Rates für deutsche Rechtschreibung vom 14. Juli 2023, orthographische Zeichen im Wortinnern – [...]

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Michael Frisch (AfD-Fraktion): AfD thematisiert verfassungswidrige Asylpolitik der Landesregierung im Plenum

hbechberger2023-10-02T08:46:36+00:002. Oktober 2023|

Unter dem Titel „Asylkrise ruiniert Kommunen: Asylkostenerstattung der Landesregierung ist verfassungswidrig.“ Macht die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz das am vergangenen Donnerstag vorgestellte Gutachten der kommunalen Spitzenverbände zur Finanzierung der kommunalen Asylkosten zur Aktuellen Debatte in der Plenarsitzung am 28. September. Hierzu erklärt Michael Frisch, Vorsitzender sowie migrations- und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung ist [...]

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Veranstaltungsübersicht

hbechberger2023-10-02T08:44:48+00:002. Oktober 2023|

25.09.2023, Kusel, Infostand des KV Kusel mit den MdL's Dr. Jan Bollinger und Damian Lohr zur Aufnahmestelle Kusel/Windhof, Blauer Pavillon, 16.00 bis 20.00 Uhr. Um 18.00 Uhr findet ein "Spaziergang" Kuseler Bürger und Bürgerinnen durch die Stadt gegen eine Erweiterung der Aufnahmestelle statt. Ferner soll auf Missstände hingewiesen werden. Der Spaziergang wurde nicht von der [...]

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Michael Frisch (AfD-Fraktion): Derzeitige Kommunalfinanzierung im Asylbereich ist verfassungswidrig

hbechberger2023-09-21T16:00:14+00:0021. September 2023|

Ein von kommunalen Spitzenverbänden in Auftrag gegebenes Gutachten kommt zu einem eindeutigen Schluss: Das Land muss den Kommunen die Asylkosten gemäß Artikel 49 Landesverfassung erstatten. Es gilt das Konnexitätsprinzip, da sich die Asylaufnahme nach 2015 drastisch verändert hat. Dazu erklärt Michael Frisch, Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Als AfD-Fraktion haben [...]

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Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum bundesweiten Protesttag der Krankenhäuser: Gesundheitsminister liefert Beruhigungstabletten, statt Lösungen

hbechberger2023-09-21T08:43:04+00:0021. September 2023|

Mit einem bundesweiten Protesttag der Krankenhäuser gegen das Krankenhaussterben, mit Kundgebungen auch in Rheinland-Pfalz, wollen die Krankenhäuser im Land auf ihre mehr als schwierige Lage aufmerksam machen. Hierzu Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ist äußerst [...]

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