hbechberger, Autor bei AfD Rheinland-Pfalz

Michael Frisch (AfD-Fraktion): AfD thematisiert verfassungswidrige Asylpolitik der Landesregierung im Plenum

hbechberger2023-10-02T08:46:36+00:002. Oktober 2023|

Unter dem Titel „Asylkrise ruiniert Kommunen: Asylkostenerstattung der Landesregierung ist verfassungswidrig.“ Macht die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz das am vergangenen Donnerstag vorgestellte Gutachten der kommunalen Spitzenverbände zur Finanzierung der kommunalen Asylkosten zur Aktuellen Debatte in der Plenarsitzung am 28. September. Hierzu erklärt Michael Frisch, Vorsitzender sowie migrations- und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung ist [...]

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Veranstaltungsübersicht

hbechberger2023-10-02T08:44:48+00:002. Oktober 2023|

25.09.2023, Kusel, Infostand des KV Kusel mit den MdL's Dr. Jan Bollinger und Damian Lohr zur Aufnahmestelle Kusel/Windhof, Blauer Pavillon, 16.00 bis 20.00 Uhr. Um 18.00 Uhr findet ein "Spaziergang" Kuseler Bürger und Bürgerinnen durch die Stadt gegen eine Erweiterung der Aufnahmestelle statt. Ferner soll auf Missstände hingewiesen werden. Der Spaziergang wurde nicht von der [...]

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Michael Frisch (AfD-Fraktion): Derzeitige Kommunalfinanzierung im Asylbereich ist verfassungswidrig

hbechberger2023-09-21T16:00:14+00:0021. September 2023|

Ein von kommunalen Spitzenverbänden in Auftrag gegebenes Gutachten kommt zu einem eindeutigen Schluss: Das Land muss den Kommunen die Asylkosten gemäß Artikel 49 Landesverfassung erstatten. Es gilt das Konnexitätsprinzip, da sich die Asylaufnahme nach 2015 drastisch verändert hat. Dazu erklärt Michael Frisch, Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Als AfD-Fraktion haben [...]

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Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum bundesweiten Protesttag der Krankenhäuser: Gesundheitsminister liefert Beruhigungstabletten, statt Lösungen

hbechberger2023-09-21T08:43:04+00:0021. September 2023|

Mit einem bundesweiten Protesttag der Krankenhäuser gegen das Krankenhaussterben, mit Kundgebungen auch in Rheinland-Pfalz, wollen die Krankenhäuser im Land auf ihre mehr als schwierige Lage aufmerksam machen. Hierzu Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ist äußerst [...]

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AfD-Fraktion beantragt Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronakrise

hbechberger2023-09-19T12:06:04+00:0019. September 2023|

Zur Aufarbeitung der Coronakrise beantragt die rheinland-pfälzische AfD-Landtagsfraktion die Einsetzung einer Enquete-Kommission, welche an die Arbeit der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ in der vergangenen Wahlperiode anknüpfen, diese vertiefen und nunmehr auch abschließen soll. In ihrem finalen Bericht verweist die Enquete-Kommission ausdrücklich darauf, dass sie aufgrund der kurzen Tagungsdauer weder in der Lage war, sich [...]

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Veranstaltungsübersicht

hbechberger2023-09-18T19:39:37+00:0018. September 2023|

20.09.2023, Kaiserslautern, Veranstaltung des KV Kaiserslautern, Bürgerdialog mit Alexander Jungbluth, Sportheim Erfenbach, Jahnstraße 160, ab 17.00 Uhr gemütliches Beisammensein, der Vortrag beginnt um 19.00 Uhr 21.09.2023, Mainz, Vortrag "Gelungene Integration?" des EU-Kandidaten Arnold Fiz, Zentrum Rheinhessen, Athener Allee 6, 18.30 Uhr 21.09.2023, Schweix, Bürgerstammtisch des KV Südwestpfalz-Pirmasens mit den MdL's Iris Nieland und Ralf Schönborn, [...]

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Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum Edenkobener Missbrauchsfall: Paradigmenwechsel im Umgang mit gefährlichen Straftätern dringend erforderlich!

hbechberger2023-09-15T12:17:18+00:0015. September 2023|

Anlässlich der Sondersitzung des Innenausschusses am heutigen Freitag, den 15.09.2023, in welcher der Kindesmissbrauchsfall von Edenkoben zentral behandelt wurde, äußert sich Dr. Jan Bollinger, innenpolitischer Sprecher und erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion: „Der entsetzliche Missbrauchsfall von Edenkoben wirft ein Schlaglicht auf umfassenden Reformbedarf in unserem Justizsystem. Ein vielfach vorbestrafter und offensichtlich reueloser [...]

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Dr. Jan Bollinger und Peter Stuhlfauth (beide AfD-Fraktion) zu Missbrauchsfall in Neustadt/Weinstraße: Kinderschutz vor Täterschutz!

hbechberger2023-09-12T15:21:39+00:0012. September 2023|

In Neustadt/Weinstraße konnte unsere Polizei gestern einen Kinderschänder dingfest machen, nachdem er sich an einem 10-jährigen Mädchen vergangen hatte. Medienberichten zufolge handelte es sich um einen mehrfach vorbestraften Triebtäter, der seit Jahrzehnten auffällig ist. Eltern und Bürger aus der Region haben nach vorliegenden Informationen seit geraumer Zeit auf die vorliegende Problematik hingewiesen. Hierzu [...]

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Michael Frisch (AfD-Fraktion): Landesprogramm für Kommunen ist der Weg aus der Krise!

hbechberger2023-09-12T09:54:31+00:0012. September 2023|

Im ersten Halbjahr betrug das Finanzierungsdefizit der Kreise, Städte und Gemeinden 610 Mio. Euro. Zurückzuführen ist diese Misere auf der einen Seite vor allem auf um 142 Mio. Euro höhere Ausgaben für Sozialleistungen. Auf der anderen Seite sind die kommunalen Steuereinnahmen um 598 Mio. Euro eingebrochen, obwohl die heiß diskutierte Grundsteuer B um 25 Mio. [...]

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Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Heizungsgesetz schadet rheinland-pfälzischen Eigentümern besonders

hbechberger2023-09-11T11:49:03+00:0011. September 2023|

Zum am Freitag durch den Bundestag beschlossenen Heizungsgesetz äußert sich Ralf Schönborn energiepolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Das ‚Heizungsgesetz‘ steht für Enteignung, Technologieverbot und Unvernunft. Ruinöse Sanierungspflichten und Zwangsausbau der Gas- oder Ölheizung greifen unzulässig tief ins Eigentum ein. Bei uns in Rheinland-Pfalz schadet das Heizungsgesetz besonders stark. Im ländlichen Raum stehen viele große Häuser, deren [...]

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