Über hbechberger

Der Autor hat bisher keine Details angegeben.
Bisher hat hbechberger, 609 Blog Beiträge geschrieben.

Veranstaltungsübersicht

2023-11-27T12:20:52+00:0027. November 2023|

27.11.2023, Kirchheimbolanden, Infostand des KV Donnersbergkreis, Mozartbrunnen, 16.00 bis 19.30 Uhr. Hintergrund dieser Aktion ist die geplante Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Kirchheimbolanden Der Kreis wird ein ehemaliges Wohnheim der Lebenshilfe anmieten. Laut Kreisverwaltung sollen in dem ehemaligen Wohnheim bis zu 40 Asylbewerber eine Unterkunft finden. Darunter sollen auch 20 Minderjährige sein, die alleine nach Deutschland [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Sicherheitslage in Kusel: Bürger verdienen klare Informationen!

2023-11-24T13:24:04+00:0024. November 2023|

Aktuell wird in Kusel im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation über die Sicherheitslage vor Ort diskutiert. In einem SWR-Bericht wird das Polizeipräsidium (PP) Westpfalz dahingehend zitiert, dass die subjektive Verunsicherung in der Bevölkerung von der objektiven Kriminalitätslage abweiche. Dazu Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Diese Aussage des Sprechers des PP Westpfalz steht [...]

AfD-Fraktion wählt Dr. Jan Bollinger zum neuen Vorsitzenden

2023-11-22T11:42:25+00:0022. November 2023|

In der Sitzung vom 22.11.2023 wählte die AfD-Fraktion turnusgemäß nach 2,5 Jahren das Amt des Vorstandes neu. In den Vorstand wurden folgende Personen gewählt und erfüllen nachfolgende Ämter: Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender Iris Nieland, stellvertretende Fraktionsvorsitzende Damian Lohr, parlamentarischer Geschäftsführer Die Wahl erfolgte im Rahmen der Fraktionssitzung. Im Zuge dessen erklärten Michael Frisch und Martin [...]

Michael Frisch (AfD-Fraktion): Betreuungspolitik der Landesregierung mündet in eine Katastrophe für Kinder, Eltern und Erzieherinnen!

2023-11-21T20:10:47+00:0021. November 2023|

Am 20.11.2023 hat der Verband der Kita-Fachkräfte Rheinland-Pfalz die Ergebnisse einer Online-Befragung zum Kita-Zukunftsgesetz vorgestellt, an der mehr als 1.000 Erzieherinnen teilnahmen. Dazu Michael Frisch, Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz: „Dass der Kita-Fachkräfteverband von einer „permanenten Kindeswohlgefährdung“ in unseren Kitas aufgrund Personalmangel und Arbeitsüberlastung spricht, ist ein alarmierender Befund. Damit fängt sich [...]

Veranstaltungsübersicht

2023-11-20T14:56:56+00:0020. November 2023|

20.11.2023, Offenbach a.d. Queich, Bürgersprechstunde (persönlich oder telefonisch) mit MdB Bernd Schattner "Das Thema bestimmen Sie! Was brennt Ihnen auf der Zunge?", Wahlkreisbüro, In den Birkenwiesen 1, 16.00 bis 19.00 Uhr. Anmeldung unter 06348-2629778 oder bernd.schattner.ma03@bundestag.de 21.11.2023, Bad Kreuznach, Monatstreffen des KV Bad Kreuznach mit Peter Stuhlfauth, MdL, 19.00 Uhr. Anmeldung unter kontakt@afd-bad-kreuznach.de 21.11.2023, Kirn, [...]

+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) anlässlich der Sozialversicherungspflicht von Poolärzten: Die Gesundheitsversorgung ist gefährdet – Schnelles Handeln ist gefragt!

2023-11-17T12:40:52+00:0017. November 2023|

Aufgrund des jüngsten Urteils des Bundessozialgerichts zur Sozialversicherungspflicht freiberuflich tätiger sogenannter Poolärzte sieht sich die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz dazu gezwungen das Angebot der Ärztlichen Bereitschaftspraxen zu reduzieren, bis hin zur Schließung einzelner Standorte. Dazu Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: "Das Urteil des Bundessozialgerichts kam keineswegs überraschend, [...]

Joachim Paul (AfD-Fraktion): Rücktrittsforderung ohne Aufklärung und Aufarbeitung ist reine Schaufensterpolitik!

2023-11-15T18:39:41+00:0015. November 2023|

Wie der Trierische Volksfreund berichtete, fordert die CDU-Fraktion Rheinland-Pfalz den Rücktritt von Staatssekretärin Raab als Reaktion auf die versuchte Einflussnahme auf die Berichterstattung des SWR. Hierzu Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Noch gestern lehnte die CDU die Zulassung unseres verfristeten Berichtsantrags für den Medienausschuss am morgigen Donnerstag ab, nur um jetzt selbst den [...]

Joachim Paul (AfD-Fraktion): Skandalöser Eingriff der Landesregierung in Berichterstattung des SWR!

2023-11-14T12:59:52+00:0014. November 2023|

Wie der Trierische Volksfreund am 14.11.2023 berichtete, soll Staatssekretärin Heike Raab (SPD), die zugleich mehrere Funktionen beim SWR bekleidet, versucht haben, mit einem Schreiben an SWR-Landesdirektorin Ulla Fiebig, die Berichterstattung zum Rücktritt von Roger Lewentz als Innenminister zu Gunsten der Landesregierung zu beeinflussen. Die rheinland-pfälzische Landespressekonferenz (LPK) wertet diesen Brief als „Einschüchterungsversuch“. Hierzu Joachim Paul, [...]

Iris Nieland (AfD-Fraktion) Kommunalbericht verdeutlicht, wie dringend notwendig das 10-Punkte-Programm der AfD-Fraktion ist!

2023-11-14T11:00:19+00:0014. November 2023|

Heute hat der Landesrechnungshof seinen Kommunalbericht vorgestellt. Demnach schrieben 888 Kommunen rote Zahlen. Die AfD-Fraktion sieht sich durch den Kommunalbericht in ihren Forderungen des 10-Punkte-Programms „Raus aus dem Schuldensumpf“ vollumfänglich bestätigt. Berichtsschwerpunkt sind Ausgaben für „Hilfen zur Pflege“. Dazu fordert die AfD-Fraktion schärfere Prüfungen zum Wohle der Pflegebedürftigen. Dazu erklärt Iris Nieland: „Die Ampel-Regierung hat [...]

Veranstaltungen

2023-11-13T18:47:38+00:0013. November 2023|

14.11.2023, Kirn, Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Nicole Höchst, MdB, Neue Straße 2, 15.00 bis 18.00 Uhr. Anmeldung unter kontakt@afd-bad-kreuznach.de 15.11.2023, Kaiserslautern, Bürgerdialog des KV Kaiserslautern mit Joachim Paul, MdL, Hotel Blechhammer, Am Hammerweiher 1, ab 17.00 Uhr Essen und gemütliches Beisammensein, Vortrag 19.00 Uhr 16.11.2023, Idar-Oberstein, wöchentliche Bürgersprechstunde mit Nicole Höchst MdB, Wahlkreisbüro Idar-Oberstein, 14.00 bis [...]

Nach oben